Im Jahr 2024 hat die Europäische Union mit den erforderlichen Arbeiten begonnen, um Europa besser auf große Krisen vorzubereiten, und somit umfassende Schritte unternommen, um ihre Bürgerinnen und Bürger vor Bedrohungen sowohl innerhalb als auch außerhalb ihrer Grenzen zu schützen. Die EU hat ihre Maßnahmen zur Stärkung der europäischen Sicherheit und Verteidigung weiter intensiviert und neue Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels, des Drogenhandels und der organisierten Kriminalität eingeführt. Auch beim Migrationsmanagement hat im Jahr 2024 ein neues Zeitalter begonnen. Mit dem verabschiedeten Migrations- und Asylpaket verfügt die EU nun über die nötigen Instrumente für ein geordnetes Migrationsmanagement, das auf den Grundsätzen der Solidarität und der gerechten Aufteilung der Verantwortlichkeiten beruht. Mit der Ausarbeitung der nationalen Umsetzungspläne durch die Mitgliedstaaten sind die wichtigen Arbeiten angelaufen, um die Grundlagen für die Reformen zu schaffen. Ein weiteres Etappenziel wurde im Dezember mit dem Beschluss erreicht, die Kontrollen an den Landbinnengrenzen zu und zwischen Bulgarien und Rumänien ab dem 1. Januar 2025 aufzuheben. Ferner setzte die EU mit Reformen des Arzneimittelrechts ihre Bemühungen um den Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger fort. Es wurden neue Initiativen eingeführt, darunter wichtige Maßnahmen zur Verbesserung der psychischen Gesundheit und des Wohlbefindens, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen.

In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass größere Krisen wie die globale Pandemie, Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und katastrophale Wetterereignisse aufgrund des Klimawandels weder isolierte noch vorübergehende Phänomene sind. Vielmehr machen sie deutlich, dass Europa jederzeit auf Krisen vorbereitet sein und reagieren können muss. Eine bessere Krisenvorsorge Europas - neue Registerkarte öffnen ist unabdingbar, denn nur dadurch sind der Schutz der Bürgerinnen und Bürger und das reibungslose Funktionieren der Volkswirtschaften und Gesellschaften der EU zu gewährleisten.

In dem im Oktober veröffentlichten Bericht von Sauli Niinistö mit dem Titel Safer Together - neue Registerkarte öffnen werden die komplexen Herausforderungen für die EU bewertet, und es wird dargelegt, wie die EU die zivile und militärische Vorsorge und Bereitschaft für künftige Krisen verbessern kann. Der Bericht enthält rund 80 Empfehlungen für kurz- und mittel- bis langfristige Maßnahmen, die zum Aufbau einer umfassenden Vorsorge beitragen sollen. Ausgehend von diesen Vorschlägen arbeiten die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik derzeit die Strategie für eine krisenfeste Union aus, die die Mobilisierung von Akteuren auf allen Regierungsebenen (von der lokalen bis zur EU-Ebene und von zivilen Behörden bis hin zu den Streitkräften) und die Einbeziehung aller Teile der Gesellschaft (Privatwirtschaft, Zivilgesellschaft sowie Bürgerinnen und Bürger) umfasst.

Verteidigungsfähigkeiten aufbauen

Die EU-Mitgliedstaaten arbeiten bereits an einer gemeinsamen strategischen Vision für die Sicherheit und Verteidigung der EU in den kommenden Jahren, um Bedrohungen und Herausforderungen für die Sicherheit zu bewältigen.

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die EU dazu veranlasst, die europäische Verteidigungsindustrie stärker, reaktionsfähiger und innovativer zu machen. Mit der ersten europäischen Industriestrategie für den Verteidigungsbereich - neue Registerkarte öffnen, die im März vorgestellt wurde, soll sichergestellt werden, dass die Verteidigungssysteme und die Militärausrüstung im Bedarfsfall bereit sind. Davon profitiert nicht nur die EU, sondern auch wichtige Verbündete wie die NATO und die Ukraine. Die Strategie wird durch ein mit 1,5 Mrd. EUR ausgestattetes Finanzierungsprogramm - neue Registerkarte öffnen für den Zeitraum 2025-2027 zur Vorbereitung der europäischen Verteidigungsindustrie unterstützt.

Neben der stetigen Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, Verteidigungsgüter gemeinsam zu beschaffen, wobei der Schwerpunkt darauf liegen sollte, die europäische Verteidigungsindustrie zu unterstützen. Im November wurden fünf grenzüberschreitende Projekte für eine Finanzierung im Rahmen des neuen EU-Programms ausgewählt, mit dem Anreize für die Zusammenarbeit bei der Beschaffung von Verteidigungsgütern geschaffen werden sollen. Insgesamt wurden im Rahmen dieser Projekte über 11 Mrd. EUR zur Beschaffung von Verteidigungsgütern für die Streitkräfte der Mitgliedstaaten ausgegeben. An den ausgewählten Projekten, von denen die meisten die Beschaffung von Verteidigungsgütern für die Ukraine beinhalten, sind 20 Mitgliedstaaten beteiligt.

Gleichzeitig trägt die Umsetzung des ersten Ausbaus der Munitionsproduktionskapazitäten durch die Industrie - neue Registerkarte öffnen bereits Früchte. Mehr als 500 Mio. EUR an Zuschüssen wurden gewährt, und die Produktionskapazität bei der europäischen Artilleriemunition wurde auf eine Million Geschosse pro Jahr erhöht.

Drei Jahre nach seiner Einrichtung hat der Europäische Verteidigungsfonds - neue Registerkarte öffnen bereits 4 Mrd. EUR zur Unterstützung von 160 gemeinsamen Verteidigungsprojekten bereitgestellt, die ein breites Spektrum an Technologien und Fähigkeiten abdecken und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Verteidigungsindustrie fördern. Mit der Einrichtung der neuen Eigenkapitalfazilität der EU für den Verteidigungsbereich - neue Registerkarte öffnen sollen der Zugang zu Finanzmitteln für den Verteidigungssektor verbessert und ein florierendes System von Start-up-Unternehmen und kleinen Unternehmen im Verteidigungsbereich unterstützt werden.

Im Einklang mit ihrem Aktionsplan zur militärischen Mobilität - neue Registerkarte öffnen finanziert die EU 38 neue Projekte - neue Registerkarte öffnen, mit denen der Transport von Truppen und Ausrüstung entlang des transeuropäischen Verkehrsnetzes verbessert werden soll. Diese mit einem Budget von 807 Mio. EUR ausgestatteten Projekte werden die wichtigsten Verkehrsinfrastrukturen in der EU sowohl für den zivilen als auch für den militärischen Verkehr modernisieren. Im Jahr 2024 wurde eine neue militärische Mobilitätszusage - neue Registerkarte öffnen angenommen, um noch bestehende Lücken in diesem Bereich zu schließen.

Sicherheitsbedrohungen bewältigen

Ein im Mai veröffentlichter Bericht - neue Registerkarte öffnen über die Fortschritte im Rahmen der Strategie für eine Sicherheitsunion zeigt, dass die EU aufgrund der Fülle an legislativen und operativen Maßnahmen, die seit der Annahme der Strategie ergriffen wurden, besser für den Umgang mit sicherheitspolitischen Herausforderungen gerüstet ist. Die sich ständig wandelnde Bedrohungslage bedeutet jedoch, dass jede Gelegenheit genutzt werden muss, um potenzielle Schwachstellen zu beseitigen.

Hybride Bedrohungen sind eine der komplexesten und sich am häufigsten verändernden Herausforderungen, vor denen die EU und ihre Mitgliedstaaten stehen. Exemplarisch für solche Bedrohungen sind die Behinderung demokratischer Entscheidungsprozesse durch Desinformationskampagnen und die Nutzung sozialer Medien zur Kontrolle des politischen Narrativs. Die EU hat bereits ein breites Spektrum von Maßnahmen - neue Registerkarte öffnen zur Abwehr hybrider Bedrohungen ergriffen, darunter das Instrumentarium gegen hybride Bedrohungen, das nun einsatzbereit ist und aktiviert wurde, um auf die intensivierte hybride Kampagne Russlands gegen die EU und ihre Mitgliedstaaten zu reagieren. Im Oktober nahm - neue Registerkarte öffnen die EU als Reaktion auf die hybriden Aktivitäten Russlands eine neue Sanktionsregelung an. Die Mitgliedstaaten haben die Schaffung von Teams für die rasche Reaktion auf hybride Bedrohungen - neue Registerkarte öffnen abgeschlossen, die eines der wichtigsten Instrumente sein werden, um die Mitgliedstaaten, Partnerländer und EU-Missionen bei der Abwehr solcher Bedrohungen und Kampagnen zu unterstützen.

Insbesondere der Cyberraum ist zu einem Schauplatz des strategischen Wettbewerbs geworden. Die Umsetzung der EU-Cyberabwehrpolitik - neue Registerkarte öffnen kam im Jahr 2024 voran: So wurden die Vorarbeiten für das EU-Koordinierungszentrum für die Cyberabwehr aufgenommen, das das Lagebewusstsein der Verteidigungsgemeinschaft verbessern wird. Um einen Überblick über die Umsetzung der Politik zu bieten, wurde im Oktober die erste EU-Cyberzählung veröffentlicht, und eine zweite ist bereits im Gange.

Angesichts des beispiellosen geopolitischen Wandels im Bereich Weltraum und der Schlüsselrolle der EU darin wurde der Schwerpunkt verstärkt auf die allgemeinen Sicherheitsaspekte mit Blick auf den Weltraum und auf die Umsetzung der EU-Weltraumstrategie für Sicherheit und Verteidigung - neue Registerkarte öffnen gelegt. Der Schwerpunkt der Initiativen lag dabei insbesondere auf der Verbesserung des gemeinsamen Verständnisses und der gemeinsamen Reaktion auf Bedrohungen im Weltraum. Im April richtete die Kommission gemeinsam mit der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm - neue Registerkarte öffnen das EU-Zentrum für den Austausch und die Analyse von Weltrauminformationen - neue Registerkarte öffnen ein. Diese Kooperationsinitiative für EU-Unternehmen im Bereich Raumfahrt soll den Austausch bewährter Verfahren fördern, um die Sicherheit der Weltraumsysteme der EU zu verbessern.

Auf See hat die EU ihre Rolle als Akteurin im Bereich der maritimen Sicherheit und ihre Beziehungen zu externen Partnern in diesem Bereich gestärkt. Als wichtiger Erfolg im Rahmen der überarbeiteten Strategie für maritime Sicherheit - neue Registerkarte öffnen fand im Mai die erste Übung zur maritimen Sicherheit unter Beteiligung der Mitgliedstaaten, der EU-Organe und spezialisierter Agenturen statt. Im Mittelpunkt der Übung standen der Schutz kritischer unterseeischer Infrastrukturen und die Bekämpfung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei in EU-Gewässern. Sie umfasste einen erfolgreichen Test einer neuen Initiative für den Informationsaustausch - neue Registerkarte öffnen, die einen sicheren Echtzeit-Informationsaustausch zwischen den EU-Seebehörden ermöglicht und im Juli ihre Arbeit aufgenommen hat. Die Kommission unterzeichnete - neue Registerkarte öffnen Finanzhilfevereinbarungen in Höhe von 142 Mio. EUR für 21 Projekte zur Modernisierung vorhandener oder für den Einbau neuer Backbone-Kabel, einschließlich Seekabeln, zur Gewährleistung der Konnektivität.

Menschenhandel bekämpfen

Jedes Jahr werden Tausende von Menschen in der EU Opfer von Menschenhandel - neue Registerkarte öffnen – sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Menschen aus Drittländern. Die EU und ihre Mitgliedstaaten verstärken ihre Anstrengungen, um diese schwerwiegenden Straftaten zu bekämpfen. Allein im Jahr 2023 wurden dank ihrer Maßnahmen mehr als 450 Personen festgenommen und 4,1 Mio. EUR beschlagnahmt. Mit der überarbeiteten EU-Richtlinie zur Bekämpfung des Menschenhandels - neue Registerkarte öffnen, die im Juli in Kraft trat, wurden strengere Vorschriften eingeführt, um Menschenhandel ein Ende zu machen. Mit dieser Richtlinie werden verstärkte Instrumente eingeführt, um Behörden bei der Ermittlung und Verfolgung von Straftaten im Bereich des Menschenhandels zu unterstützen, neue Formen der Ausbeutung zu den bereits unter die EU-Rechtsvorschriften zur Bekämpfung des Menschenhandels fallenden Formen der Ausbeutung hinzugefügt und sexuelle Ausbeutung im Internet zu einem erschwerenden Umstand gemacht. Zudem gewährleistet sie eine bessere Unterstützung der Opfer. Die Mitgliedstaaten haben bis zu zwei Jahre Zeit, um ihre nationalen Rechtsvorschriften anzupassen.

VIDEO Die EU-Kampagne „Setzen Sie dem Menschenhandel ein Ende. Brechen Sie die unsichtbare Kette - neue Registerkarte öffnen“ trägt zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für diese Art von Verbrechen, durch die Menschen ihrer Grundrechte beraubt werden, bei.

Verstärkte Bekämpfung des Drogenhandels und der organisierten Kriminalität

Der Drogenhandel ist eine der größten Gefahren für die innere Sicherheit der EU. Berichten zufolge sind fast 40 % der kriminellen Organisationen in der EU ausschließlich im illegalen Drogenhandel aktiv. Um dabei zu helfen, den sich wandelnden Bedrohungen im Bereich Drogen entgegenzuwirken, hat die EU im Juli die Drogenagentur der Europäischen Union - neue Registerkarte öffnen ins Leben gerufen. Die neue Agentur, die auf den Errungenschaften der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht aufbaut, verfügt über mehr Befugnisse als ihre Vorgängerin, um aktuelle und künftige Herausforderungen im Zusammenhang mit Drogen in der EU anzugehen. Ihre Arbeit wird die Früherkennung gefährlicher Stoffe verbessern. Ferner wird die Agentur ein Netz forensischer Labors einrichten, damit Europa besser auf neue Drogenwellen reagieren kann. Ebenso wird sie sich mit den komplexen Herausforderungen der Drogenkriminalität, der gesundheitlichen Auswirkungen und der sozialen Kosten befassen, die im Europäischen Drogenbericht 2024: Trends und Entwicklungen - neue Registerkarte öffnen genannt wurden.

Die Umsetzung des EU-Fahrplans zur Bekämpfung des Drogenhandels und der organisierten Kriminalität - neue Registerkarte öffnen führte zu mehreren Initiativen, die zur Zerschlagung krimineller Netze beitragen. So wurde beispielsweise im Januar die öffentlich-private Partnerschaft „Europäische Hafenallianz“ - neue Registerkarte öffnen ins Leben gerufen, um Häfen vor Drogenhandel und krimineller Unterwanderung zu schützen, indem das Risikomanagement, die Strafverfolgung und die Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor verbessert werden.

Darüber hinaus wurde das Europäische Justizielle Netz für organisierte Kriminalität - neue Registerkarte öffnen geschaffen, das von der Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen unterstützt wird, um den Austausch von Informationen und bewährten Verfahren zwischen Staatsanwaltschaften zu verbessern.

VIDEO Europäische multidisziplinäre Plattform gegen kriminelle Bedrohungen – Ergebnisse 2023.

Die Strafverfolgungsbehörden in der gesamten EU arbeiten im Rahmen der Europäischen multidisziplinären Plattform gegen kriminelle Bedrohungen - neue Registerkarte öffnen zusammen, um Drogenhandel und organisierte Kriminalität zu bekämpfen. Im Jahr 2023 nahmen die Mitgliedstaaten mit Unterstützung durch die Initiative der Kommission und der EU-Agenturen mehr als 13 800 Personen fest und beschlagnahmten Geld und Waren im Wert von fast 800 Mio. EUR, darunter 197 Tonnen Drogen.

Maßnahmen zur Vermögensabschöpfung ermöglichen es den Strafverfolgungsbehörden, Netze krimineller Organisationen in der EU und darüber hinaus aufzudecken und zu zerschlagen. Mit einem neuen Rechtsakt - neue Registerkarte öffnen, der 2024 angenommen wurde, soll sichergestellt werden, dass Kriminelle keine illegalen Gewinne behalten können. Das umfassende Regelwerk regelt die Vermögensabschöpfung vom Beginn des Prozesses bis zum Ende – also von der Aufspürung und Ermittlung über die Sicherstellung und Verwaltung von Vermögenswerten bis zu ihrer Einziehung und endgültigen Veräußerung. Im Juli traten neue Vorschriften - neue Registerkarte öffnen in Kraft, die den Strafverfolgungsbehörden einen schnelleren Zugang zu Finanzinformationen ermöglichen werden. Sie werden den Behörden helfen, Finanzermittlungen durchzuführen, indem sie es ihnen ermöglichen herauszufinden, ob ein Verdächtiger über Bankkonten in anderen Mitgliedstaaten verfügt.

Mit der Zunahme der grenzüberschreitenden Kriminalität sieht sich die EU immer häufiger mit Situationen konfrontiert, in denen mehrere Mitgliedstaaten für die strafrechtliche Verfolgung ein und desselben Falls zuständig sind. Um den Herausforderungen der mehrfachen Verfolgung zu begegnen, wurden im Rahmen der EU-Strategie zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität im Jahr 2024 neue Vorschriften - neue Registerkarte öffnen erlassen, mit denen ein Rechtsrahmen für die Übertragung von Strafverfahren von einem Mitgliedstaat in einen anderen festgelegt wird.

Maßnahmen gegen Terrorismus

Radikalisierung, die zu gewaltbereitem Extremismus und Terrorismus führt, ist in den Mitgliedstaaten und darüber hinaus ein Problem. Im Juni rief die Kommission das EU-Wissenszentrum zur Prävention von Radikalisierung - neue Registerkarte öffnen ins Leben, eine Vernetzungsplattform für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, politische Empfehlungen und Präventionsinstrumente.

Zur Prävention von Radikalisierung - neue Registerkarte öffnen gehört die Entfernung terroristischer Online-Inhalte - neue Registerkarte öffnen. Aus einem Bericht - neue Registerkarte öffnen über die Umsetzung der Verordnung zur Bekämpfung terroristischer Online-Inhalte geht hervor - neue Registerkarte öffnen, dass die Verordnung zur wirksamen Entfernung extremistischer Inhalte beigetragen hat. Seit ihrem Inkrafttreten im Juni 2022 wurden mehr als 1 200 Entfernungsanordnungen erlassen. Nach der Verordnung sind Diensteanbieter verpflichtet, terroristische Inhalte so schnell wie möglich, in jedem Fall aber innerhalb einer Stunde nach Eingang einer Entfernungsanordnung einer zuständigen nationalen Behörde zu entfernen.

Im Jahr 2024 wurden neue Vorschriften - neue Registerkarte öffnen zur Festlegung der Mindesttiefe für die Kennzeichnung von Feuerwaffen erlassen. Dies wird die Rückverfolgbarkeit von Feuerwaffen in der gesamten EU verbessern, Ermittlungen unterstützen und den sicheren Handel fördern. Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union einigten sich - neue Registerkarte öffnen im März auf neue, strengere Vorschriften für die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr ziviler Feuerwaffen. Mit dieser Initiative werden harmonisierte Verfahren und eine digitale Lizenzierung eingeführt, wodurch die Rückverfolgbarkeit verbessert und die organisierte Kriminalität gebremst wird.

Im Mai 2024 nahm die EU zehn Rechtsakte förmlich an, die zusammen das Migrations- und Asylpaket - neue Registerkarte öffnen bilden. Dieses Paket neuer Vorschriften baut auf früheren Reformvorschlägen auf, ändert diese und bietet einen umfassenden Ansatz, der darauf abzielt, die wichtigsten politischen Maßnahmen der EU in den Bereichen Migration, Asyl, Grenzmanagement und Integration zu stärken und zu integrieren.

Zum ersten Mal wird die EU über einen ständigen obligatorischen Solidaritätsmechanismus verfügen, was bedeutet, dass kein Mitgliedstaat, der einem plötzlichen Migrationsdruck ausgesetzt ist, diese Lage allein bewältigen muss. Migration ist integraler Bestandteil der sich vertiefenden Beziehungen der EU zu Partnern weltweit. Die EU arbeitet mit den betreffenden Ländern zusammen, um die Ursachen der irregulären Migration anzugehen, Schleuserkriminalität und Menschenhandel zu bekämpfen und legale Wege in die EU zu fördern.

Nach dem Inkrafttreten der neuen Vorschriften im Juni haben die Mitgliedstaaten bis Mitte 2026 Zeit, um den neuen Rahmen einzurichten. Um die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung des Pakets zu unterstützen, legte die Kommission einen gemeinsamen Umsetzungsplan - neue Registerkarte öffnen vor, der Etappenziele für Maßnahmen der EU und der Mitgliedstaaten enthält, mit denen das Paket in den nächsten zwei Jahren in die Praxis umgesetzt werden soll. Auf dieser Grundlage erstellten die Mitgliedstaaten nationale Umsetzungspläne, die sie bis zum 12. Dezember vorlegen mussten.

Neun Mitgliedstaaten erhielten maßgeschneiderte fachliche Beratung - neue Registerkarte öffnen, um ihnen bei der Ausarbeitung ihrer nationalen Umsetzungspläne für das Migrations- und Asylpaket zu helfen. Das Instrument für technische Unterstützung - neue Registerkarte öffnen, mit dem die Mitgliedstaaten bei der Konzeption und Umsetzung von Reformen unterstützt werden, bot Unterstützung und Orientierungshilfe in Schlüsselbereichen im Zusammenhang mit den neuen Rechtsvorschriften, etwa den operativen Prozessen, politischen Optionen und der strategischen Verwendung von EU-Mitteln. Das Vorzeigeprojekt wird die Mitgliedstaaten auch im Jahr 2025 unterstützen - neue Registerkarte öffnen.

VIDEO Das Migrations- und Asylpaket – auf dem Weg zur konkreten Verwirklichung.

Das gesamte Paket von Migrations- und Asylreformen bietet zwar eine nachhaltige langfristige Lösung, doch wurden vor Ort auch konkrete operative Maßnahmen ergriffen, um unmittelbare und aktuelle Herausforderungen zu bewältigen. Die EU hat vier Aktionspläne - neue Registerkarte öffnen auf den Weg gebracht, die sich auf bestimmte Migrationsrouten – die östliche Mittelmeerroute, die westliche Mittelmeer- und Atlantikroute, die Westbalkanroute und die zentrale Mittelmeerroute – konzentrieren, sowie einen Zehn-Punkte-Plan für die italienische Insel Lampedusa. Mit diesen Initiativen wurden konkrete Maßnahmen eingeführt, darunter finanzielle Unterstützung für die Mitgliedstaaten und Maßnahmen zur Stärkung des Grenzmanagements.

Seit 2022 wurden im Rahmen des freiwilligen Solidaritätsmechanismus - neue Registerkarte öffnen, der die am stärksten vom Migrationsdruck betroffenen Mitgliedstaaten unterstützt, mehr als 5 000 Asylsuchende - neue Registerkarte öffnen in andere europäische Länder umgesiedelt. Dieser Mechanismus wurde als Übergangsschritt hin zu einem dauerhaften Umsiedlungsmechanismus zwischen den Mitgliedstaaten eingerichtet. Ab Mitte 2026 wird die Umsiedlung eine der unterschiedlichen Arten von Maßnahmen sein, unter denen die beitragenden Mitgliedstaaten im Rahmen des neuen Solidaritätsrahmens wählen können. Statt Umsiedlungen können sie auch finanzielle Beiträge leisten oder alternative Solidaritätsmaßnahmen (d. h. Bereitstellung von Personal und Sachleistungen) ergreifen.

Irreguläre Migration eindämmen

Nach Schätzungen der Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung - neue Registerkarte öffnen gelangen mehr als 90 % der irregulären Migrantinnen und Migranten mithilfe von Schleusern in die EU. Schleusernetze sind eng mit anderen Formen der schweren und organisierten Kriminalität verbunden, darunter Terrorismus, Menschenhandel und Geldwäsche, sodass Maßnahmen und die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern dringend erforderlich sind.

Aktuell laufen Verhandlungen über eine Reihe von Initiativen, die im Jahr 2023 vorgeschlagen wurden, um den 20 Jahre alten Rechtsrahmen der EU zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität zu aktualisieren - neue Registerkarte öffnen und die Vorschriften über die polizeiliche Zusammenarbeit zu stärken - neue Registerkarte öffnen, die Strafen für Schleuser zu harmonisieren, die Ressourcen zu erhöhen und die Datenerhebung zu verbessern. Darüber hinaus fördert die 2023 ins Leben gerufene Globale Allianz zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität - PDF-Datei, neue Registerkarte öffnen die Zusammenarbeit mit Partnerländern in den Bereichen Prävention, Reaktion, Schutz und Alternativen zur irregulären Migration.

Die EU hat eine Reihe von Initiativen zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität auf den Weg gebracht, darunter gemeinsame Projekte im Rahmen operativer Partnerschaften - neue Registerkarte öffnen, in deren Rahmen sich Strafverfolgungs- und Justizbehörden vernetzen, sowie Initiativen zur Schärfung des Bewusstseins für die Risiken irregulärer Migration und zur Information über alternative legale Migrationswege. Ein Pilotprojekt im zentralen Mittelmeerraum für eine stärkere Sensibilisierung wurde von der Europäischen Kontaktgruppe für Suche und Rettung in Italien gestartet.

Die letzten Jahre haben gezeigt, dass das visumfreie Reisen in die EU mit Blick auf die irreguläre Migration und die Sicherheit in der EU erhebliche Herausforderungen mit sich bringen kann. Eine solche Herausforderung stellen Staatsbürgerschaftsregelungen für Investoren dar, die von visumfreien Ländern außerhalb der EU betrieben werden und darauf abzielen, Investitionen anzuziehen, indem Investoren die Staatsbürgerschaft oder Aufenthaltsrechte in dem betreffenden Land gewährt werden. Im Mai schlug die Kommission vor - neue Registerkarte öffnen, die Visumpflicht für Staatsbürger Vanuatus dauerhaft wieder einzuführen, nachdem sie festgestellt hatte, dass die Staatsbürgerschaftsregelungen des Landes für Investoren ein Risiko für die Sicherheit der EU und ihrer Mitgliedstaaten darstellten.

Die Rückkehr irregulärer Migranten regeln

Ein funktionierendes Migrationssystem muss die wirksame Rückkehr oder Rückführung von Menschen vorsehen, die kein Recht auf Aufenthalt in der EU haben. Mit dem Fahrplan für die Rückkehr - neue Registerkarte öffnen und Hilfe durch die Rückkehrkoordinatorin - neue Registerkarte öffnen werden die Mitgliedstaaten dabei unterstützt, diesen Prozess zu beschleunigen und die Wiedereingliederung von Rückkehrern zu erleichtern. Eine häufigere gegenseitige Anerkennung von Rückkehrentscheidungen und eine stärkere Unterstützung seitens der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache - neue Registerkarte öffnen werden dazu beitragen, hier schneller voranzukommen. Im Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds - neue Registerkarte öffnen wurden Mittel in Höhe von 25 Mio. EUR bereitgestellt, um die Mitgliedstaaten bei ihren Programmen für die freiwillige Rückkehr zu unterstützen.

Sichere und legale Wege nach Europa

Mit der Verordnung zur Schaffung eines Unionsrahmens für Neuansiedlung und Aufnahme aus humanitären Gründen - neue Registerkarte öffnen, die im Juni als Teil des Migrations- und Asylpakets in Kraft trat, wird ein ständiger Rahmen geschaffen, um sichere und legale Wege in die EU für Menschen, die internationalen Schutz benötigen, anzubieten. Dadurch wird ein einheitliches Verfahren für die Neuansiedlung und die Aufnahme aus humanitären Gründen auf der Grundlage eines Zweijahresplans geschaffen, in dessen Rahmen die Zahl der in die EU aufzunehmenden Flüchtlinge festgelegt wird. Ein neu gebildeter hochrangiger Ausschuss für Neuansiedlung und Aufnahme aus humanitären Gründen - neue Registerkarte öffnen wird die Kommission dabei unterstützen, das neue System funktionsfähig zu machen.

Seit 2015 haben EU-geförderte Neuansiedlungsprogramme mit Beteiligung zahlreicher Mitgliedstaaten mehr als 128 000 besonders schutzbedürftigen Menschen, die internationalen Schutz benötigen, zu einer Zuflucht in der EU verholfen. Für den Zeitraum 2024-2025 haben 14 Mitgliedstaaten - PDF-Datei, neue Registerkarte öffnen mehr als 61 000 Plätze für Flüchtlinge im Rahmen dieser Regelung zugesagt.

Neben Maßnahmen zur Unterstützung von Menschen, die internationalen Schutz benötigen, wird eine gut gesteuerte Migrationspolitik, die legale Möglichkeiten zur Einreise in die EU bietet, die Wirtschaft ankurbeln und die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern stärken. Jedes Jahr ziehen zwischen 3 Millionen und 3,5 Millionen Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger legal in die EU, hauptsächlich, um hier zu arbeiten. Sie tragen dazu bei, den Bedarf auf dem EU-Arbeitsmarkt zu decken, der von EU-Arbeitnehmern nicht vollständig gedeckt werden kann. In der EU beschäftigte Drittstaatsangehörige schließen zunehmend Lücken in Berufen, die dauerhaft von einem Arbeitskräftemangel betroffen sind.

• Mehr als 27 Millionen in der EU lebende Menschen sind Nicht-EU-Bürger – etwa 6 % der Gesamtbevölkerung.

Im Aktionsplan der Kommission zur Behebung des Arbeitskräfte- und Fachkräftemangels - neue Registerkarte öffnen (siehe Kapitel 6) wurden die Bedeutung von Maßnahmen zur Anwerbung von Talenten bekräftigt und Prioritäten in diesem Bereich festgelegt. Im Rahmen der Bemühungen, qualifizierte Arbeitskräfte anzuwerben, wurde im April eine Überarbeitung der Richtlinie über eine kombinierte Erlaubnis - neue Registerkarte öffnen angenommen. Mit der Richtlinie werden ein vereinfachtes Antragsverfahren und eine kombinierte Erlaubnis für das Recht von Drittstaatsangehörigen auf Arbeit und Aufenthalt in der EU eingeführt. Die neuen Vorschriften garantieren Arbeitnehmern aus Drittstaaten Schutz sowie eine faire und gleiche Behandlung. Die Erlaubnis ist nicht an einen einzigen Arbeitgeber gebunden. Dies bedeutet, dass Arbeitnehmer aus Nicht-EU-Ländern ihren Arbeitsplatz auch wechseln können, was ihnen während der Gültigkeitsdauer der Erlaubnis mehr Flexibilität bietet, in der EU zu arbeiten und zu leben.

Die EU arbeitete weiter daran, die bereits eingeleiteten Fachkräftepartnerschaften mit Ägypten, Marokko und Tunesien in die Praxis umzusetzen. Ferner brachte die EU im Rahmen ihrer umfassenderen Zusammenarbeit mit Bangladesch - neue Registerkarte öffnen und Pakistan - neue Registerkarte öffnen im Bereich des Migrationsmanagements neue Programme mit diesen Ländern auf den Weg. Mit der Initiative werden legale Wege in die EU gestärkt, indem die internationale Arbeitskräftemobilität für qualifizierte Arbeitskräfte durch eine bessere Abstimmung von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt unterstützt wird.

Der Schengen-Raum hat sich zum weltweit größten Raum für freies Reisen entwickelt. Mit dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens im Jahr 2024 ist er auf eine Fläche von 4,5 Millionen Quadratkilometern mit einer Bevölkerung von 458 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern gewachsen. In Anerkennung des Beitrags dieser beiden Mitgliedstaaten zum Funktionieren des Schengen-Raums wurden die Kontrollen an den Luft- und Seegrenzen am 31. März aufgehoben. Im Dezember beschlossen die Mitgliedstaaten einstimmig - neue Registerkarte öffnen, die Kontrollen an den Landbinnengrenzen der beiden Länder ab dem 1. Januar 2025 aufzuheben und ihren vollständigen Beitritt zum Schengen-Raum abzuschließen.

Ein wirksames Management der EU-Außengrenzen ist ein Schlüsselelement eines Schengen-Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen. Bulgarien und Rumänien haben die Zusammenarbeit im Bereich des Grenzmanagements verstärkt - neue Registerkarte öffnen, um ihren Beitritt zum Schengen-Raum zu unterstützen. Die beiden Mitgliedstaaten werden durch individuelle Kooperationsrahmen einen weiteren Beitrag zu den gemeinsamen europäischen Bemühungen leisten, für die Sicherheit der EU an den Außengrenzen zu sorgen und die Migrationsherausforderungen zu bewältigen.

Im Jahr 2024 überarbeitete die EU den Schengener Grenzkodex - neue Registerkarte öffnen, um die Steuerung des Schengen-Raums zu stärken und die Mitgliedstaaten besser in die Lage zu versetzen, mit den Herausforderungen an den EU-Außengrenzen und im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Gesundheits- und Sicherheitsbedrohungen umzugehen. Mit den überarbeiteten Vorschriften werden die Kontrollen an den Binnengrenzen als letztes Mittel eingestuft, Alternativmaßnahmen gefördert und ein Überstellungsmechanismus für irreguläre Migrationsbewegungen eingeführt. Die Vorschriften gehen gegen die Instrumentalisierung von Migrantinnen und Migranten an den EU-Außengrenzen an, indem sie den Mitgliedstaaten die Möglichkeit bieten, die Zahl der Grenzübergangsstellen zu begrenzen oder deren Öffnungszeiten zu verkürzen. Außerdem ermöglichen die Vorschriften eine verstärkte Grenzüberwachung. Ferner hat die Kommission ihre Unterstützung - neue Registerkarte öffnen für die Mitgliedstaaten bei der Abwehr hybrider Bedrohungen, etwa beim Einsatz von Migration als Waffe durch Russland und Belarus, und zur Erhöhung der Sicherheit an den Außengrenzen intensiviert.

Im jüngsten Schengen-Statusbericht - neue Registerkarte öffnen wurden die Entwicklungen im Vorjahr bewertet und die wichtigsten Prioritäten für 2024 und 2025 festgelegt. Dem Bericht zufolge wurden im Jahr 2023 mehr als zehn Millionen Schengen-Visa ausgestellt, und mehr als eine halbe Milliarde Passagiere besuchten den Schengen-Raum, das sind 92 % der Schengen-Reisenden des Jahres 2019 – also des Jahres vor der Covid-19-Pandemie. Dies hat erheblich zur EU-Wirtschaft beigetragen, da der Tourismus für fast 10 % des BIP der EU steht und Arbeitsplätze für rund 22,6 Millionen Menschen schafft.

Neue Verfahren für Reisen nach Europa

Beim Einreise-/Ausreisesystem - neue Registerkarte öffnen handelt es sich um ein automatisiertes IT-System, in dem Drittstaatsangehörige, die für einen Kurzaufenthalt in den Schengen-Raum reisen, bei jedem Übertritt der Außengrenzen eines der Mitgliedstaaten oder assoziierten Schengen-Länder erfasst werden. Das manuelle Abstempeln des Reisepasses wird hierbei durch eine digitale Registrierung ersetzt. Das System wird dazu beitragen, Menschen zu erkennen, die einen befristeten Aufenthalt rechtswidrig überschreiten, den Informationsaustausch in Echtzeit zu gewährleisten und die Sicherheit zu verbessern, indem Identitätsbetrug verhindert wird. Ferner können dank des Systems Grenzkontrollen automatisiert werden, was Kontrollen an den Außengrenzen nach und nach beschleunigen und Reisen erleichtern und angenehmer machen wird. Das System ist ein wesentlicher Schritt auf dem Weg zu einer digitalisierten europäischen Grenzkontrolle, mit der der Ansatz der EU für ein integriertes Grenzmanagement weiter gestärkt wird. Im Dezember legte die Kommission einen Vorschlag - neue Registerkarte öffnen zur schrittweisen Inbetriebnahme des Einreise-/Ausreisesystems vor. Sobald dieser genehmigt ist und ein Datum für den Beginn festgelegt ist, haben die Mitgliedstaaten sechs Monate Zeit, das System einzuführen.

Dieses neue System wird zudem den Weg für das Europäische Reiseinformations- und -genehmigungssystem - neue Registerkarte öffnen ebnen, das in Kürze das Reisen für Millionen von Besuchern von außerhalb der EU vereinfachen wird. Nach dessen Inbetriebnahme müssen Reisende, die für die Einreise in 30 europäische Länder - neue Registerkarte öffnen kein Visum benötigen, über dieses System eine Reisegenehmigung beantragen. Diese Genehmigung ist mit dem Reisepass des betreffenden Reisenden verknüpft und gilt bis zu drei Jahre oder bis zum Ablauf des Reisepasses, je nachdem, was zuerst eintritt.

Eine neue Initiative zur Digitalisierung von Reisepässen und Personalausweisen soll Reisen innerhalb der EU sowohl für EU-Bürgerinnen und -Bürger als auch für Drittstaatsangehörige schneller und reibungsloser gestalten. Im Oktober legte die Kommission Vorschläge - neue Registerkarte öffnen für einen gemeinsamen Rahmen für die Nutzung digitaler Reiseausweise und eine neue „Digitale EU-Reise-App“ für deren Speicherung vor.

Die vergangenen fünf Jahre waren von einer Reihe beispielloser Herausforderungen geprägt, die tiefgreifende Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen in der EU und darüber hinaus hatten und noch immer haben. Diese Ereignisse haben gezeigt, dass die Gesundheitspolitik der EU nicht mehr auf den vor der Pandemie bestehenden Rahmen beschränkt werden kann und ein gemeinsames Handeln auf europäischer Ebene für das Wohl der Gesellschaft in Europa unerlässlich ist. Im Rahmen einer stärkeren Europäischen Gesundheitsunion - neue Registerkarte öffnen arbeiten heute alle Mitgliedstaaten bei der Krisenbereitschaft und -bewältigung zusammen, wann immer ein gemeinsames europäisches Handeln erforderlich ist. Darüber hinaus stellen sie sicher, dass medizinische Produkte verfügbar und erschwinglich sind, und verbessern die Prävention, Behandlung und Nachsorge bei Krankheiten wie Krebs.

Europas Plan gegen den Krebs

Drei Jahre nach seiner Annahme wirkt sich Europas Plan gegen den Krebs - neue Registerkarte öffnen bereits positiv auf das Leben der Menschen aus, indem er den Weg für eine bessere Prävention, Früherkennung, Behandlung und Versorgung ebnet und die Lebensqualität von Krebserkrankten und -überlebenden verbessert.

Wie zeigt Europas Plan gegen den Krebs Wirkung?

• Krebs besser verstehen durch Forschung und Innovation.
• Bessere Prognose und mehr Behandlungsoptionen dank besserer Früherkennung.

• Krebs stoppen, bevor er ausbricht – durch Prävention.
• Verbesserung der Krebsversorgung und Abbau von Ungleichheiten, weil jeder Mensch das Recht auf eine hochwertige, bezahlbare präventive und kurative Gesundheitsversorgung hat.

Eine der Leitinitiativen der EU zur Krebsbekämpfung betrifft Krebsarten, die durch Impfungen verhütet werden können, vor allem solche, die durch humane Papillomaviren (HPV) und das Hepatitis-B-Virus ausgelöst werden. Insbesondere zielt Europas Plan gegen den Krebs darauf ab, mindestens 90 % der Zielgruppe Mädchen in der EU zu erreichen und auch unter Jungen die Impfquote deutlich zu erhöhen. Darüber hinaus soll der Zugang zu HBV-Impfungen verbessert werden, damit sich mehr Menschen gegen HBV impfen lassen und so Leberkrebs verhindert wird. Die Durchimpfungsraten sind innerhalb der EU jedoch sehr unterschiedlich. In vielen Mitgliedstaaten liegt die HPV-Durchimpfungsrate bei Mädchen derzeit deutlich unter 50 %, während zu Jungen und jungen Erwachsenen nur begrenzt Daten vorliegen; in Bezug auf die HBV-Impfquoten bestehen sogar erhebliche Datenlücken.

Humanes Papillomavirus

• Häufigste Virusinfektion im Bereich der Geschlechtsorgane, die eine Reihe von Erkrankungen sowohl bei Frauen als auch bei Männern verursacht, wie etwa Präkanzerosen (Krebsvorstufen), die sich zu Krebs entwickeln können.
• Geschätzt rund 28 600 Fälle von Gebärmutterhalskrebs in den EU-Mitgliedstaaten/EWR-Ländern, 13 700 Menschen sterben daran.
• Drei in der EU zugelassene Impfstoffe.
• Empfohlen für Mädchen und Jungen mit Einsetzen der Pubertät und bis ins frühe Erwachsenenalter.
• Ziel ist es, bis 2030 mindestens 90 % der Zielgruppe Mädchen in der EU vollständig zu impfen und die Impfquote bei Jungen erheblich zu steigern, um Gebärmutterhalskrebs und andere durch das HPV verursachte Krebserkrankungen schließlich auszurotten.

Hepatitis-B-Virus

• Eine chronische Infektion mit dem Virus ist eine der Hauptursachen für chronische Lebererkrankungen, Leberzirrhose und Leberkrebs.
• Schätzungsweise 64 000 Todesfälle jährlich in der EU/im EWR und dem Vereinigten Königreich aufgrund von Krankheiten, die durch HBV und das Hepatitis-C-Virus verursacht werden.
• Zwölf in der EU zugelassene Impfstoffe.
• Für Säuglinge, besonders gefährdete und ggf. benachteiligte Erwachsene sowie Angehörige der Gesundheitsberufe.
• Ziel ist es, die Impfzahlen im Einklang mit dem Ziel der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für 2030 zu erhöhen, um Virushepatitis als Bedrohung für die öffentliche Gesundheit in der WHO-Region Europa auszurotten.

Den Mitgliedstaaten wurde empfohlen - neue Registerkarte öffnen, die Impfraten zu steigern, die Überwachung der Impfraten zu verbessern und Fehlinformationen und Desinformation zu bekämpfen. Ferner wurden die Mitgliedstaaten dazu aufgefordert, Impfungen kostenlos und leicht zugänglich zur Verfügung zu stellen und sich stärker für die Ziele der WHO für 2030 für Europa einzusetzen.

Einer der Hauptrisikofaktoren für Krebs ist Tabak, und mehr als ein Viertel der Krebstode in der EU, Island und Norwegen werden auf das Rauchen zurückgeführt. Im Jahr 2024 ergriff die EU Maßnahmen, um die Menschen und insbesondere Kinder besser vor Passivrauch und Aerosolen zu schützen und im Rahmen von Europas Plan gegen den Krebs bis 2040 das Ziel einer „Generation rauchfrei“ zu erreichen, in der weniger als 5 % der Bevölkerung Tabakerzeugnisse konsumieren. Eine überarbeitete Empfehlung - neue Registerkarte öffnen an die Mitgliedstaaten, die im Dezember angenommen wurde, zielt darauf ab, die Maßnahmen für eine rauchfreie Umgebung auf wichtige Außenbereiche wie öffentliche Spielplätze, öffentliche Gebäude, Haltestellen und Bereiche außerhalb der Gebäude von Gesundheits- und Bildungseinrichtungen auszuweiten.

Trotz ihrer entscheidenden Rolle bei der Verbesserung der Lebensqualität ist die Palliativpflege häufig durch Stigmatisierung und Missverständnisse gekennzeichnet. Die Konferenz „Innovative Palliative Care for People with Cancer“ im Oktober zielte darauf ab, diese Probleme durch Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger und der politischen Entscheidungsträger über die Notwendigkeit einer angemessenen Palliativversorgung in ganz Europa anzugehen.

Förderung der psychischen Gesundheit

In einer komplexen Welt voller Veränderungen ist das psychische Wohlbefinden der Menschen unter erheblichen Druck geraten. Bei der umfassenden Herangehensweise im Bereich der psychischen Gesundheit, die die EU im Juni 2023 angenommen hat, wurden 20 Leitinitiativen und Finanzierungsmöglichkeiten auf EU-Ebene in Höhe von 1,23 Mrd. EUR vorgestellt, um alle Partner angesichts dieser wachsenden Herausforderung zusammenzubringen. Seit der Einführung der umfassenden Herangehensweise haben die Mitgliedstaaten im Bereich der psychischen Gesundheit verstärkt gemeinsam gehandelt und erhebliche Fortschritte dabei erzielt, die psychische Gesundheit zu fördern und die am stärksten gefährdeten Personen zu unterstützen.

Förderung der guten psychischen Gesundheit, Prävention und Frühintervention

Das Projekt Mental Health Together - PDF-Datei, neue Registerkarte öffnen: Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zur Entwicklung und Umsetzung der umfassenden Herangehensweise im Bereich der psychischen Gesundheit

Gemeinsam mit Unicef Entwicklung eines Präventions-Instrumentariums für Kinder, das bei wichtigen Gesundheitsfaktoren und den Zusammenhängen zwischen psychischer und körperlicher Gesundheit ansetzt

Verzeichnis bewährter und vielversprechender Verfahren zur Förderung, Prävention, Früherkennung und -intervention auf dem EU-Portal für bewährte Verfahren der öffentlichen Gesundheit - neue Registerkarte öffnen

Kampagne für gesunde Arbeitsplätze der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz - neue Registerkarte öffnen über die Auswirkungen neuer digitaler Technologien

Projekt der Europäischen Allianz gegen Depression - neue Registerkarte öffnen zur Umsetzung bewährter Verfahren zur Selbstmordprävention

Hilfe für Hilfsbedürftige, einschließlich schutzbedürftiger Gruppen und Kinder

EU-finanziertes Projekt mit der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften - neue Registerkarte öffnen zur Bereitstellung psychologischer Ersthilfe für Vertriebene und sonstige betroffene Menschen in der Ukraine

Empfehlung der Kommission - neue Registerkarte öffnen zu integrierten Kinderschutzsystemen und einer überarbeiteten Opferschutzrichtlinie

14,5 Mio. EUR für von Interessenträgern durchgeführte Projekte, darunter vier Projekte für Geflüchtete aus der Ukraine - neue Registerkarte öffnen (Well-U, Peace of Mind, MESUR und U-Rise), eins zum Schutz von Kindern in Portugal (Let’s Talk about Children - neue Registerkarte öffnen) und eins für benachteiligte Kinder in Finnland (Icehearts - neue Registerkarte öffnen)

Plattform zur Unterstützung der psychischen Gesundheit junger Krebsüberlebender

Sicherere digitale und Online-Räume durch das Gesetz über digitale Dienste und die Strategie für ein besseres Internet für Kinder

Die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Europa gibt zunehmend Anlass zur Sorge. Die Verschlechterung der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen – bedingt durch Faktoren wie Schuldruck und soziale Medien – macht deutlich, dass ein ganzheitlicher schulischer Ansatz für die psychische Gesundheit dringend notwendig ist. Für politische Entscheidungsträger sowie Pädagoginnen und Pädagogen wurde eine Reihe von Leitlinien - neue Registerkarte öffnen erstellt, die elf Empfehlungen und Beispiele für bewährte Verfahren enthalten. Die Initiative ist Teil der Bemühungen zur Förderung eines systemischen Wandels, um die psychische Gesundheit und das Wohlbefinden in Schulen zu verbessern und positive Lernumgebungen zu schaffen. Die Leitlinien werden durch eine Reihe von Informationsblättern - neue Registerkarte öffnen mit praktischen Tipps und Links zu Ressourcen ergänzt.

• 20 % aller Schulkinder leiden während ihrer Schulzeit unter psychischen Problemen.
• Jedes fünfte Kind berichtet, dass es aufgrund von Mobbing, schulischen Problemen und Einsamkeit unglücklich ist und sich Sorgen um die Zukunft macht.
• 24 % der Lehrkräfte in Europa berichten, dass sich ihre Tätigkeit negativ auf ihre psychische Gesundheit ausgewirkt hat.
• Die jährlichen Kosten für psychische Störungen bei jungen Menschen (im Alter von 0 bis 19 Jahren) in Westeuropa werden auf 50 Mrd. EUR geschätzt.

Quelle: Europäische Kommission, Wellbeing and Mental Health at School – Guidelines for education policymakers - neue Registerkarte öffnen, 2024.

Das Projekt „Child & Youth Wellbeing and Mental Health First - neue Registerkarte öffnen“ (Vorrang für Wohlbefinden und psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen) soll die Förderung der psychischen Gesundheit, des Wohlbefindens und der psychosozialen Unterstützung für Kinder und Jugendliche in Spanien, Italien, Zypern und Slowenien verbessern. Das Projekt wird die vier Mitgliedstaaten bei der Durchführung von Reformen unterstützen, die den Zugang zu psychischer Gesundheitsversorgung und Dienstleistungen für Kinder und Jugendliche verbessern. Mit Unterstützung des EU-Instruments für technische Unterstützung stellt das Projekt den nationalen Behörden technisches Fachwissen zur Verfügung. Darüber hinaus wurden mit dem Instrument 13 Mitgliedstaaten bei Reformen unterstützt - neue Registerkarte öffnen, die auf die psychische Gesundheit und das Wohlbefinden junger Menschen ausgerichtet sind – eine Priorität, die im Rahmen des Europäischen Jahres der Jugend 2022 festgelegt wurde. Dazu zählen Projekte zur Förderung des Wohlbefindens, insbesondere in Schulen - neue Registerkarte öffnen, und zur Prävention von Suchtstörungen, einschließlich Drogenkonsum und Spielsucht (Online-Spiele und Glücksspiele).

Das mit 9 Mio. EUR ausgestattete Europäische Programm für Austausch, Vernetzung und Kompetenzen im Bereich der psychischen Gesundheit - neue Registerkarte öffnen, das 2024 ins Leben gerufen wurde, wird multidisziplinäre Schulungen zur psychischen Gesundheit für Angehörige des Gesundheitswesens und andere Fachkräfte wie Lehrkräfte, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie Personen, die in Gefängnissen und Jugendstrafanstalten arbeiten, anbieten. Rund 120 Fachkräfte aus 30 Ländern, einschließlich der Ukraine, werden geschult, um eine umfassende Herangehensweise an das Thema psychische Gesundheit zu unterstützen. Darüber hinaus stellt die EU weitere 10 Mio. EUR zur Förderung der psychischen Gesundheit schutzbedürftiger Gruppen wie Kinder und Geflüchtete zur Verfügung.

Aufbau eines modernen Arzneimittelsystems

Mit der 2023 vorgeschlagenen - neue Registerkarte öffnen Reform des EU-Arzneimittelrechts - neue Registerkarte öffnen soll allen Patientinnen und Patienten ein gleichberechtigter Zugang zu Arzneimitteln ermöglicht und ein wettbewerbsfähiger und innovationsfreundlicher Rechtsrahmen für Arzneimittel gewährleistet werden. Die Verhandlungen über diese wichtigen Legislativvorschläge, die die weitreichendste Überarbeitung des EU-Arzneimittelrechts seit 20 Jahren enthalten, machten im Jahr 2024 Fortschritte.

Die Allianz für kritische Arzneimittel - neue Registerkarte öffnen, die im April 2024 ins Leben gerufen wurde, vereint öffentliche und private Akteure der europäischen Gesundheitsbranche mit dem Ziel, Empfehlungen für eine bessere Versorgungssicherheit und stärkere globale Lieferketten für kritische Arzneimittel zu formulieren. Die Allianz wird prüfen, wie strukturelle Risiken abgemildert werden können und durch das Ankurbeln der Diversifizierung sowie durch die Modernisierung und den Ausbau der Herstellungskapazität auf EU-Ebene bei Bedarf eine bessere Versorgung erreicht werden kann. Ihre Arbeiten werden auch in eine künftige Legislativmaßnahme betreffend einen EU-Rechtsakt für kritische Arzneimittel einfließen.

Die vorgeschlagene Überarbeitung der geltenden Vorschriften, in denen die Verfahren für Änderungen von Arzneimittelzulassungen festgelegt sind, soll ein effizienteres Management des Lebenszyklus von Arzneimitteln ermöglichen. Nach dieser Überarbeitung sollen Anträge auf Änderungen schneller bearbeitet werden können, was sowohl den Zulassungsinhabern als auch den Regulierungsbehörden zugutekommt.

Im Mai wurden neue Maßnahmen - neue Registerkarte öffnen eingeführt, die die Verfügbarkeit von Diagnostika verbessern sollen. Zu den Diagnostika gehören etwa Schwangerschaftstests und COVID-19-Tests, aber auch Blutzuckertests für Diabetikerinnen und Diabetiker. Mit diesen Maßnahmen erhalten die Unternehmen mehr Zeit für ihre Umstellung auf die neuen Vorschriften - neue Registerkarte öffnen für Diagnostika. Zudem wurde mit den neuen Bestimmungen auch die Verpflichtung eingeführt, dass die Hersteller sämtlicher Medizinprodukte sowohl den nationalen Behörden als auch der Gesundheitsbranche melden müssen, wenn Engpässe bei der Versorgung mit bestimmten Medizinprodukten drohen; außerdem wird die schrittweise Einführung einer europäischen Datenbank für Medizinprodukte ermöglicht.

Vermeidung von Infektionen und Krankheiten

Antimikrobielle Resistenzen entstehen dann, wenn Bakterien und Viren gegen jene Arzneimittel resistent werden, mit denen sie eigentlich bekämpft werden; sie sind in der EU jedes Jahr für mehr als 35 000 Todesfälle verantwortlich und kosten die Gesundheitssysteme der EU 11,7 Mrd. EUR. Antimikrobielle Resistenzen stellen heute auch eine der größten Bedrohungen für die Gesundheit weltweit dar: Wenn die antimikrobiellen Resistenzen weiter zunehmen, könnte dies bis 2050 weltweit zu schätzungsweise zehn Millionen Todesfällen führen.

Die EU stellt sich aktiv dieser dringenden Herausforderung, indem sie mit lokalen Gemeinschaften und globalen Organisationen über Sektoren und Grenzen hinweg zusammenarbeitet, um dafür zu sorgen, dass Antibiotika sowohl bei Menschen als auch bei Tieren verantwortungsvoll eingesetzt werden. Das größte jemals von der EU geförderte Projekt gegen Antibiotikaresistenzen wurde im Februar ins Leben gerufen: Es bringt 120 Partner aus 30 europäischen Ländern an einen Tisch, um gegen diese gemeinsame Herausforderung vorzugehen. Die gemeinsame Aktion der EU zum Thema antimikrobielle Resistenzen und therapieassoziierte Infektionen - neue Registerkarte öffnen, die mit 50 Mio. EUR aus dem Programm EU4Health - neue Registerkarte öffnen unterstützt wird, konzentriert sich auf Bereiche wie Infektionsprävention und -bekämpfung, Überwachung und Beobachtung, umsichtige Verwendung von Antibiotika, Sensibilisierung und Innovation.

Die Kommission will dafür sensibilisieren, wie sehr die Gesundheit der Bevölkerung durch antimikrobielle Resistenzen bedroht ist, und hat daher Beat the Bug - neue Registerkarte öffnen, ein auf der Plattform Fortnite entwickeltes, kostenloses Online-Spiel gestartet, in dem die Spielerinnen und Spieler Superhelden sind, die die Welt vor Superkeimen („Superbugs“) retten müssen. Das Spiel ist Teil einer EU-weiten Kommunikationskampagne für junge Menschen, Eltern und Lehrkräfte - neue Registerkarte öffnen. Zudem wurden auch Schulungsmaterialien - neue Registerkarte öffnen als Hilfestellung für Eltern, Erzieherinnen und Erzieher entwickelt, um Präventivmaßnahmen und einen verantwortungsvollen Einsatz von Antibiotika zu fördern.

VIDEO GAME Spiel – Beat the Bug.

Im Dezember unterzeichneten die Kommission und die Europäische Investitionsbank mit einem dänischen Biotech-Unternehmen eine Vereinbarung - neue Registerkarte öffnenin Höhe von 20 Mio. EUR über die Entwicklung neuer, hochselektiver Antibiotika gegen Infektionen, die aufgrund antimikrobieller Resistenzen nur schwer zu behandeln sind.

Mit HERA Invest - PDF-Datei, neue Registerkarte öffnen wurde das Programm „InvestEU“ - neue Registerkarte öffnen um 100 Mio. EUR aufgestockt. Diese Initiative soll die Menschen in der EU vor den drei größten Gesundheitsgefahren schützen, die eine Koordinierung der Maßnahmen auf EU-Ebene erfordern: Krankheitserreger mit pandemischem oder epidemischem Potenzial, antimikrobielle Resistenzen sowie chemische, biologische, radiologische und nukleare Bedrohungen. Im Oktober unterzeichneten - neue Registerkarte öffnen die Kommission und die Europäische Investitionsbank die erste Vereinbarung im Rahmen von HERA Invest in Höhe von 20 Mio. EUR mit einem französischen Biopharmazie-Unternehmen. Mit der Vereinbarung soll das Unternehmen bei der Entwicklung und Produktion von Breitspektrum-Therapeutika zur Bekämpfung biologischer Bedrohungen der öffentlichen Gesundheit unterstützt werden.

Die Vogelgrippe (Aviäre Influenza) ist eine Viruserkrankung, die in erster Linie bei Vögeln auftritt. Zwar geht von der Vogelgrippe nach wie vor nur eine geringe Gefahr für die breite Bevölkerung aus, doch das Personal von Geflügelfarmen oder Tierärztinnen und Tierärzte sind durchaus stärker gefährdet. Im Juni sicherte die Kommission den Zugang - neue Registerkarte öffnen zu Impfstoffen, was den Mitgliedstaaten den Ankauf von 665 000 Dosen des angepassten Impfstoffs gegen die zoonotische Influenza ermöglichte und eine Option auf weitere 40 Millionen Dosen in den kommenden vier Jahren garantierte.

50 Jahre Impfungen weltweit

Der Start des erweiterten Immunisierungsprogramms der WHO vor 50 Jahren war ein historischer Wendepunkt für die öffentliche Gesundheit. Impfungen haben Millionen von Menschenleben auf der ganzen Welt gerettet. 1974 waren nur 5 % aller Kinder weltweit gegen Diphtherie, Tetanus und Keuchhusten geimpft. Heute ist diese Zahl weltweit auf fast 85 % und in der Europäischen Region der WHO sogar auf 94 % aller Kinder angestiegen.

VIDEO Das erweiterte Immunisierungsprogramm der Weltgesundheitsorganisation verhindert jedes Jahr mehr als vier Millionen Todesfälle. © WHO / Blink Media – Etinosa Yvonne

Ohne Impfstoffe lässt sich der Ausbruch von Infektionskrankheiten kaum bekämpfen, und Investitionen in Forschung und Entwicklung haben höchsten Stellenwert für die Gesundheitssicherheit und die Pandemievorsorge, wie die rasche Entwicklung der COVID-19-Impfstoffe gezeigt hat. Die EU investiert über 100 Mio. EUR in die Entwicklung eines Europäischen Hubs für Impfstoffe, der durch ein Konsortium führender europäischer Institute gewährleisten soll, dass Pandemie-Impfstoffe rasch verfügbar werden.

Im März wurde eine neue Initiative - neue Registerkarte öffnen auf den Weg gebracht, die den Bürgerinnen und Bürgern, die an seltenen Erkrankungen leiden, besseren Zugang zu Diagnose, Aufklärung und Versorgung bieten soll; von seltenen Erkrankungen sind bis zu 36 Millionen Menschen in der EU betroffen. Die gemeinsame Maßnahme zur Integration der Europäischen Referenznetzwerke in die nationalen Gesundheitssysteme ist mit insgesamt mehr als 18 Mio. EUR dotiert und bringt alle Mitgliedstaaten sowie Norwegen und die Ukraine an einen Tisch, um nach Wegen für eine wirksamere, effizientere und nachhaltigere Zusammenarbeit in der Zukunft zu suchen.

Globale Gesundheit

Die Weltgesundheitsversammlung, der über 190 Länder – darunter auch alle EU-Mitgliedstaaten – angehören, verabschiedete im Juni nach zweijährigen Verhandlungen ein ambitioniertes Paket von Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften - neue Registerkarte öffnen. Die Vorschriften wurden gestärkt, um die Bewältigung gesundheitlicher Notlagen von internationaler Tragweite zu verbessern und die Bürgerinnen und Bürger besser vor schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren zu schützen, was eine Hauptpriorität der EU-Strategie für globale Gesundheit - neue Registerkarte öffnen darstellt. Ferner wurde vereinbart, die Verhandlungen über ein Pandemieabkommen - neue Registerkarte öffnen fortzusetzen, damit bis zur nächsten Tagung der Weltgesundheitsversammlung im Mai 2025 ein Konsens erzielt werden kann.

Im März wurde ein neues globales Konsortium - neue Registerkarte öffnen ins Leben gerufen, um die Abwasser- und Umweltüberwachung im Rahmen der öffentlichen Gesundheitssysteme zu fördern und ein globales System für die Früherkennung ausbrechender Epidemien aufzubauen. In dieser Initiative arbeiten mehr als 300 globale Akteure zusammen, darunter die EU, die WHO, die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung, die US-Behörde für die Kontrolle und Prävention von Krankheiten und das Afrikanische Zentrum für die Kontrolle und Prävention von Krankheiten.

Nachdem die WHO aufgrund des Mpox-Ausbruchs im August eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite ausgerufen hatte, ergriffen die EU und ihre Mitgliedstaaten („Team Europa“) unverzüglich umfassende Maßnahmen zur Unterstützung ihrer Partner bei der Bekämpfung der Krankheit und der Reaktion darauf. Dies umfasste die Spende von über einer halben Million Dosen Impfstoff; tatsächlich war die EU als Erste vor Ort in der Demokratischen Republik Kongo präsent, um die Impfstoffe diesem am stärksten von der Pandemie betroffenen Land zu übergeben.