In den letzten Jahren hat sich Europa an das sich rasch verändernde digitale Umfeld angepasst. Es hat darauf hingearbeitet, dass die neue Technik der Gesellschaft zugutekommt, dass Innovationen die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union steigern und ihre technologische Souveränität stärken und dass gleichzeitig die Risiken für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich bleiben. Viele Milliarden Euro wurden in den Ausbau der Glasfaser- und 5G-Technik investiert, um die Konnektivität in der gesamten EU zu verbessern. Den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern werden die Kompetenzen vermittelt, die sie für die digitale Zukunft brauchen. Das Gesetz über digitale Dienste und das Gesetz über digitale Märkte sind in dieser Hinsicht bahnbrechend. Sie machen den digitalen Raum für alle sicherer und gerechter und sorgen dafür, dass auch Technologiegiganten Verantwortung für die beträchtlichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen ihrer Tätigkeiten übernehmen. Die EU ist zudem führend darin, künstliche Intelligenz (KI) sicherer und vertrauenswürdiger zu machen und gleichzeitig die mit ihrem Missbrauch verbundenen Risiken zu mindern. Um Innovationen zu fördern, wurde die Zusammenarbeit zwischen Forschungseinrichtungen und Hochschulen ausgebaut und es wurden die Investitionen in Spitzentechnologien wie Hochleistungsrechnen, Halbleiter, Quanteninformatik und Weltraumtechnik beträchtlich erhöht.

Fast zur Halbzeit der digitalen Dekade - neue Registerkarte öffnen in Europa bewertete die EU die Fortschritte bei der Verwirklichung der mit dem digitalen Wandel in der EU angestrebten Ziele. Mit einem gemeinsamen Plan und klaren Zielsetzungen, die bis 2030 erreicht werden sollen, will Europa die neue Technik in alle Bereiche der Gesellschaft – von Schulen und Krankenhäusern bis hin zu großen und kleinen Unternehmen – integrieren und den Menschen in der EU die Instrumente an die Hand geben, mit denen sie alles, was das Internet zu bieten hat, auch optimal nutzen können.

Der Fortschrittsbericht - neue Registerkarte öffnen von 2024 über den Stand der digitalen Dekade zeigt, wie weit die EU bei der Verwirklichung dieser Ziele schon vorangekommen ist, macht aber auch deutlich, in welchen Bereichen Verbesserungen nötig sind. Alle Mitgliedstaaten werden aufgerufen, lokale Start-up-Unternehmen weiter zu unterstützen, digitale Kompetenzen in ihren Gemeinschaften zu fördern und die Übernahme von KI und Datenanalyse in den Unternehmen und in der Halbleiterherstellung zu verbessern. Außerdem hat die EU ihre Empfehlungen für jeden Mitgliedstaat aktualisiert und dabei die unterschiedlichen Stärken und Probleme in der EU berücksichtigt.

Künstliche Intelligenz, virtuelle Welten und Supercomputer

KI wird zu einer transformativen Kraft für die europäische Gesellschaft und Wirtschaft. Von der Fertigung bis hin zur Gesundheitsversorgung und Bildung verändert KI die bestehenden Kernprozesse und Geschäftsmodelle in allen Sektoren und verspricht mehr Effizienz und Wachstum. Sie wirft aber auch Probleme in Bezug auf eine ethische Entwicklung, die Wahrung der Grundrechte und die Cybersicherheit auf. Deshalb müssen politische Maßnahmen sorgfältig gegeneinander abgewogen werden, um einerseits das Potenzial der Technik voll auszuschöpfen und andererseits die damit verbundenen Bedenken auszuräumen.

Die EU will auf dem Gebiet der KI eine führende Rolle spielen, aber nicht um jeden Preis. Sie tritt für eine verantwortungsvolle KI ein, bei der die Menschen an erster Stelle stehen. Die KI-Verordnung - neue Registerkarte öffnen der EU, die im August in Kraft trat, ist der weltweit erste wirkliche Versuch, diese Technik zu regulieren. Sie enthält klare Regeln und Vorgaben dafür, wie KI eingesetzt werden kann und wie sie entwickelt werden sollte. Dadurch wird sichergestellt, dass KI-Systeme zuverlässig, fair und unvoreingenommen funktionieren und die Grundrechte der Menschen schützen. Ein harmonisiertes Regelwerk wird den Unternehmen, die KI entwickeln, die Arbeit erleichtern, weil damit Bürokratie abgebaut und Innovationen gefördert werden. Die Vorschriften verschaffen den Unternehmen auch mehr Planungssicherheit.

Das neue Europäische Büro für künstliche Intelligenz - neue Registerkarte öffnen, das im Mai eingerichtet wurde, wird klare Leitlinien für Unternehmen und Entwickler, die mit KI arbeiten, aufstellen und dafür sorgen, dass die neuen Vorschriften in der gesamten EU einheitlich umgesetzt werden. Als Zentrum für EU-weites KI-Fachwissen wird es auch ein Mitspracherecht bei der Genehmigung von KI-Modellen haben und sogar den Einsatz von KI-Anwendungen blockieren können, wenn diese als voreingenommen oder unsicher gelten. Im September rief die EU den KI-Pakt - neue Registerkarte öffnen ins Leben, um Organisationen zur Vorausplanung anzuhalten, damit sie mit der Umsetzung der Anforderungen schon vor Ablauf der gesetzlichen Frist beginnen.

KI-Innovationspaket zur Unterstützung von KI-Start-ups und kleinen und mittleren Unternehmen

Mit diesem im Januar 2024 angestoßenen Maßnahmenpaket werden Start-up-Unternehmen und kleine und mittlere Unternehmen in der EU bei der Entwicklung vertrauenswürdiger KI unterstützt.

Durch die Bündelung von Forschung und Regulierung schafft sich die EU ihren Platz in der globalen Technologielandschaft. Mit der KI-Verordnung setzt die EU weltweite Standards und übernimmt eine Vorreiterrolle. Im September unterzeichnete die EU das Rahmenübereinkommen des Europarats über künstliche Intelligenz - neue Registerkarte öffnen, das erste rechtsverbindliche internationale Übereinkommen über künstliche Intelligenz, das vollständig mit der KI-Verordnung im Einklang steht.

Überdies setzt sich die EU für offene und zugängliche Märkte ein - neue Registerkarte öffnen, insbesondere für virtuelle Welten und generative KI, um gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und zu verhindern, dass Monopole die Innovation ausbremsen. Ziel ist es, ein Umfeld zu schaffen, in dem kleinere Unternehmen und Start-ups mit den Technologiegiganten konkurrieren können.

KI und virtuelle Welten verschieben zwar immer weiter die Grenzen der digitalen Innovation, die zur Fortentwicklung dieser Technologien benötigte Rechenleistung hängt aber in hohem Maße von der Verfügbarkeit äußerst leistungsstarker Computer ab. Im September 2024 veröffentlichte die EU eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für die Modernisierung bestehender Supercomputer und die Anschaffung mehrerer neuer Supercomputer mit KI-Fähigkeiten, wodurch das größte öffentliche Supercomputernetz der Welt weiter ausgebaut werden soll. Mit solchen Computern können einige der größten Herausforderungen der Menschheit angegangen werden, z. B. die schnellere Entdeckung neuer Medikamente oder die Verbesserung der Klimamodellierung.

Zudem blickt die EU schon über die Exa-Rechentechnik hinaus in eine Zukunft, in der wissenschaftliche Durchbrüche dank der nächsten Generation von Quantencomputern in beispiellosem Tempo erzielt werden könnten. Da Quantencomputer aber auch heutige Verschlüsselungssysteme durchbrechen könnten, gab die EU im Mai eine Empfehlung - neue Registerkarte öffnen ab, in der sie die Mitgliedstaaten dazu aufrief, die bestehenden Verschlüsselungsmethoden zum Schutz kritischer Daten zu verbessern.

Konnektivität

Die EU hat auch im Jahr 2024 weiter in digitale Infrastrukturen investiert. Über die Fazilität „Connecting Europe“ (CEF Digital) - neue Registerkarte öffnen, das EU-Finanzierungsprogramm zur Förderung der Einführung digitaler Dienste, wurden 420 Mio. EUR bereitgestellt. Im Zuge des neuen Arbeitsprogramms der Fazilität „Connecting Europe – Digitales“ - neue Registerkarte öffnen werden von 2024 bis 2027 zusätzliche Mittel in Höhe von 865 Mio. EUR bereitgestellt, um sowohl den 5G-Ausbau in Städten und Gemeinden und entlang wichtiger Verkehrsrouten als auch die Verlegung von Seekabeln zur Verstärkung der Backbone-Netze der EU – Datenleitungen mit hoher Kapazität, die den Kern ihrer Internetinfrastruktur bilden – zu unterstützen.

Im Februar gab die EU eine Empfehlung - neue Registerkarte öffnen zum Schutz von Seekabeln ab, in der diese als kritische Infrastruktur anerkannt wurden. Über solche Seekabel läuft der größte Teil des weltweiten Datenverkehrs, sie sind aber anfällig für Beschädigungen und Sabotage, weshalb ihr Schutz für die weltweite Kommunikation und die wirtschaftliche Sicherheit unverzichtbar ist.

Die 2024 verabschiedete Gigabit-Infrastrukturverordnung - neue Registerkarte öffnen soll den Aufbau von Netzen mit hoher Kapazität (wie Glasfaser- und 5G-Netzen) für Unternehmen beschleunigen und erleichtern. Sie beseitigt schwerfällige Formalitäten, Genehmigungen und Vorschriften, die den Netzausbau bisher verlangsamt haben, und soll für ein schnelleres Internet, eine bessere Konnektivität und bessere Dienste für alle sorgen. Die gleichzeitig abgegebene Gigabit-Empfehlung - neue Registerkarte öffnen soll den Wettbewerb zwischen den Anbietern beleben und den Verbraucherinnen und Verbrauchern mehr Wahlmöglichkeiten und bessere Preise verschaffen. Außerdem wurde eine Einigung über die Vorschriften für Anrufe und Textnachrichten von einem Mitgliedstaat in einen anderen erzielt, die sicherstellt, dass schutzbedürftige Verbraucherinnen und Verbraucher bis 2032 weiterhin vor hohen Kosten für solche Dienste geschützt werden.

Die EU-Halbleiterindustrie

Von den Smartphones in unseren Taschen bis zu den Autos, die wir fahren: In den Geräten, die das moderne Leben bestimmen, stecken Halbleiter, gemeinhin auch Chips genannt. Durch Investitionen in Forschung, Fertigungsanlagen und Infrastrukturen arbeitet die EU daran, bei der Halbleiterherstellung mehr Eigenständigkeit zu erlangen.

Digitale Wirtschaft

Unternehmen, die ihre Tätigkeit auf andere Mitgliedstaaten ausweiten wollen, müssen den Behörden in diesen Ländern häufig nachweisen, dass sie ein EU-Unternehmen sind, und erneut bestimmte Angaben zu ihrem eingetragenen Hauptsitz oder die Namen ihrer gesetzlichen Vertreter vorlegen, obwohl diese Daten bereits im Unternehmensregister ihres eigenen Mitgliedstaats verfügbar sind. Mit den neuen EU-Unternehmensvorschriften - neue Registerkarte öffnen, die im Dezember erlassen wurden, werden digitale Instrumente eingeführt, um diesen Verwaltungsaufwand zu verringern. So müssen Unternehmen zur Gründung von Tochtergesellschaften oder Zweigniederlassungen in anderen Mitgliedstaaten keine Dokumente mehr erneut vorlegen, da diese Informationen nach dem Grundsatz der einmaligen Erfassung direkt zwischen Unternehmensregistern ausgetauscht werden. Darüber hinaus werden die Unternehmen mit einer mehrsprachigen EU-Gesellschaftsbescheinigung – d. h. einer Art EU-Unternehmensausweis – leicht nachweisen können, dass sie rechtmäßig in der EU niedergelassen sind, und eine EU-Vollmacht wird es den Unternehmensvertretern ermöglichen, ihre Rechts- und Geschäftsangelegenheiten grenzüberschreitend zu erledigen.

Ebenso baut die EU besser vernetzte öffentliche Verwaltungen auf, z. B. durch die Anbindung ihres Systems zur Verknüpfung von Unternehmensregistern - neue Registerkarte öffnen, das Unternehmensregister in der gesamten EU miteinander verbindet, an die Systeme der Register wirtschaftlicher Eigentümer - neue Registerkarte öffnen und der Insolvenzregister - neue Registerkarte öffnen. Dadurch wird auch der Zugang zu Unternehmensinformationen im Binnenmarkt erleichtert.

Die Kommission und die Mitgliedstaaten arbeiten auch an der Entwicklung eines zentralen digitalen Meldeportals - neue Registerkarte öffnen, um den Verwaltungsaufwand von Unternehmen (einschließlich kleiner und mittlerer Unternehmen), die Mitarbeitende in einen anderen Mitgliedstaat entsenden, zu verringern. Ein neues Online-System wird den Unternehmen helfen, die nationalen Meldevorschriften einzuhalten, wenn sie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in andere Mitgliedstaaten entsenden. Das System wird in allen Amtssprachen der EU zur Verfügung stehen, einfach zu verwenden sein und den Nutzern die Weiterverwendung von Angaben aus früheren Meldungen ermöglichen.

Digitale Dienste für Verkehr und Mobilität

Die EU unternimmt Schritte, um die Art und Weise, wie wir uns in unseren Städten fortbewegen, zu verbessern. Das Datenaustauschprojekt DeployEMDS - neue Registerkarte öffnen ist ein Eckpfeiler der EU-Bestrebungen zur Schaffung eines gemeinsamen Mobilitätsdatenraums - neue Registerkarte öffnen. Dabei geht es um die Einrichtung eines Systems, mit dem Städte Informationen über Verkehrsströme und öffentliche Verkehrsmittel in Echtzeit austauschen können. Dieses intelligente Netz, das schon in neun Städten und Regionen erprobt wird, soll dazu beitragen, Probleme der städtischen Mobilität in der gesamten EU zu erkennen und anzugehen.

Angesichts der raschen Entwicklung der Drohnentechnik werden klare Vorschriften in diesem Bereich immer dringender. Die EU hat neue Maßnahmen - neue Registerkarte öffnen ergriffen, um die neuartigen Sicherheitsprobleme im Zusammenhang mit neuen Luftmobilitätsdiensten zu lösen. Damit werden zwei Ziele verfolgt: Straffung der Regulierungsprozesse unter Beibehaltung hoher Sicherheitsstandards und Vereinheitlichung der Vorschriften in allen Mitgliedstaaten. Solche harmonisierten Vorschriften werden Drohnenentwicklern und -nutzern das Leben erleichtern. Klare und kohärente Vorschriften stärken auch das Vertrauen der Unternehmen in neue Drohnentechnik und begünstigen somit Innovationen in der gesamten EU.

Sichere Online-Dienste

Das Internet ist zwar von unschätzbarem Wert, es birgt aber auch Herausforderungen wie Falschinformationen, illegale Hassreden und andere Formen rechtswidriger Inhalte und Praktiken. Um solche Praktiken einzudämmen und die Online-Sicherheit zu erhöhen, hat die EU zwei wichtige Rechtsvorschriften erlassen: das Gesetz über digitale Dienste - neue Registerkarte öffnen (DSA) und das Gesetz über digitale Märkte - neue Registerkarte öffnen (DMA).

Das Gesetz über digitale Dienste schreibt vor, dass Online-Plattformen bei der Entfernung illegaler Inhalte proaktiver vorgehen, die Transparenz ihrer Algorithmen erhöhen und bestimmte Arten gezielter Werbung unterbinden müssen. Es enthält neue Vorschriften für Online-Plattformen, soziale Medien und Websites des elektronischen Handels und gilt seit Februar 2024 in der gesamten EU. Größere Plattformen, die als sehr große Online-Plattformen bezeichnet werden, müssen aufgrund ihres größeren Einflusses auch strengere Vorschriften einhalten.

Der Schutz von Kindern war einer der Schwerpunkte der Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste. In diesem Zusammenhang wurde gegen drei große Plattformen vorgegangen, weil ihre Altersüberprüfung unzureichend war und sie Minderjährigen schädliche Inhalte zugänglich gemacht hatten. Parallel dazu werden Lehrkräfte als DSA-Schulbetreuer - neue Registerkarte öffnen geschult, damit sie ihre Schülerinnen und Schüler bei Online-Problemen wie Cybermobbing und Falschinformationen beraten und so einen sichereren digitalen Raum für junge Nutzerinnen und Nutzer schaffen können. 2024 war auch das zweite Jahr der Umsetzung der Strategie für ein besseres Internet für Kinder - neue Registerkarte öffnen. In diesem Rahmen wurde ein Selbstbewertungsinstrument veröffentlicht, das Plattformen dabei helfen soll, Kinder im Internet besser zu schützen.

Das Gesetz über digitale Dienste trägt dazu bei, die Integrität von Wahlen vor Online-Bedrohungen, wozu auch KI-generierte Inhalte zählen, zu schützen. Dazu wird die Abwehrbereitschaft der Plattformen in Stresstests - neue Registerkarte öffnen geprüft und es werden Leitlinien - neue Registerkarte öffnen zur Risikominderung und zur klaren Kennzeichnung von KI-Inhalten veröffentlicht. Ergänzende Vorschriften - neue Registerkarte öffnen, die im März erlassen wurden, werden die Verwendung personenbezogener Daten in politischer Werbung sowohl online als auch offline einschränken. Sie sehen vor, dass politische Werbung mit Transparenzsiegeln gekennzeichnet werden muss und Online-Targeting nur mit ausdrücklicher Einwilligung zulässig ist. Außerdem wird das Profiling auf der Grundlage sensibler personenbezogener Daten verboten. In einem europäischen Werbearchiv werden Details zu allen politischen Anzeigen und deren Targeting-Methoden gesammelt, um das Risiko von Manipulationen und Einflussnahme aus dem Ausland zu verringern. Politische Werbung im Namen von Akteuren außerhalb der EU ist in den drei Monaten vor einer Wahl verboten.

Es wurde eine Überarbeitung der Vorschriften zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern vorgeschlagen - neue Registerkarte öffnen, um neuen Bedrohungen im Zusammenhang mit dem sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet, wie Deepfakes und Foren für Pädophile, entgegenzuwirken. Mit den neuen Vorschriften werden auch die Prävention und die Opferhilfe gestärkt und Mindeststandards für die Strafverfolgung in der EU festgelegt. Eine befristete rechtliche Maßnahme zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet wurde bis 2026 verlängert, um laufende freiwillige Maßnahmen zur Aufdeckung und Entfernung missbräuchlicher Inhalte weiter zu ermöglichen. Diese Bemühungen tragen zum Schutz von Kindern im Internet bei, während die EU dauerhaftere Rechtsvorschriften ausarbeitet, um diese Probleme langfristig wirksam anzugehen.

Die Welle von Intoleranz im Internet steht nicht nur im Widerspruch zu den Grundprinzipien der EU, sondern stellt auch eine ernsthafte Bedrohung für die Opfer dar und gefährdet die Meinungsfreiheit und den demokratischen Diskurs. Plattformen der sozialen Medien unterliegen nun einer strengeren Aufsicht, da die EU mit den Regulierungsbehörden zusammenarbeitet, um Minderjährige besser zu schützen, Plattformen transparenter zu gestalten, gegen illegale Inhalte und systemische Desinformation vorzugehen und die Durchsetzung durch gemeinsame Schulungen, Diskussionen und Forschung zu verbessern.

Der Schwerpunkt des Gesetzes über digitale Dienste liegt auf dem Schutz der Nutzer und dem Umgang mit Inhalten. Mit dem Gesetz über digitale Märkte hingegen wird sichergestellt, dass unsere digitalen Märkte fair und wettbewerbsfähig bleiben. Das Gesetz über digitale Märkte ist eines der ersten Instrumente zur Regulierung der Macht großer Unternehmen im Digitalbereich. Es ergänzt das EU-Wettbewerbsrecht, das nach wie vor in vollem Umfang Anwendung findet. Das Gesetz enthält klare Kriterien für die Benennung von Torwächtern – großen digitalen Plattformen wie Suchmaschinen, App-Stores und Nachrichtenübermittlungsdiensten. Seit März 2024 müssen sich die Torwächter – derzeit sieben an der Zahl – an alle Vorgaben des Gesetzes über digitale Märkte halten - neue Registerkarte öffnen, damit sie den Wettbewerb nicht behindern. So wird sichergestellt, dass kleinere Unternehmen faire Wettbewerbschancen haben und dass die Verbraucherinnen und Verbraucher mehr Auswahl haben und fairere Preise zahlen.

Wie hat die EU das Gesetz über digitale Märkte im Jahr 2024 durchgesetzt?

Im Jahr 2024 wurden zwei Instrumente für Hinweisgeber eingeführt, die es Einzelpersonen ermöglichen, Informationen weiterzugeben, die dazu beitragen, schädliche Praktiken von Plattformen zu erkennen und aufzudecken, und die sie dabei vor Repressalien schützen. Transparenz ist unerlässlich, um das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher in den digitalen Markt zu stärken, insbesondere in Bezug auf Online-Influencer und Einzelhandelsplattformen.

Eine Überprüfung (oder auch ein „Sweep“) von Beiträgen in den sozialen Medien ergab, dass Online-Influencer nur selten auf den kommerziellen Charakter der von ihnen produzierten Inhalte hinweisen:

• 97 % der Influencer veröffentlichten kommerzielle Inhalte, aber
• nur jeder Fünfte kennzeichnet diese durchgängig als Werbung.

Online-Marktplätze gewinnen zunehmend an Beliebtheit. Allerdings wurde ihnen nachgewiesen, dass sie die Verbraucherinnen und Verbraucher im Hinblick auf die Preisgestaltung und Geschäftsbedingungen irreführen. Infolge einer gemeinsamen Maßnahme der nationalen Verbraucherschutzbehörden und der EU haben mehrere Online-Plattformen zugesagt, ihre Geschäftspraktiken zu verbessern.

Problematische Vermarktungspraktiken zeigen, dass bessere Verbraucherschutzvorschriften im Internet erforderlich sind. Im Oktober wurden bei einer Überprüfung - neue Registerkarte öffnen Lücken im EU-Verbraucherschutzrecht festgestellt. So sind Rechtsvorschriften zum Teil unklar, werden in den einzelnen Ländern unterschiedlich angewendet oder kaum durchgesetzt. Bestimmte Bereiche, in denen nachgebessert werden muss, werden 2025 eingehend überprüft.

Cybersicherheit

Nur wenige Vorfälle können das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher, die Stabilität der Märkte und die Glaubwürdigkeit der Institutionen stärker untergraben als eine Verletzung des Datenschutzes oder die Abschaltung von Online-Diensten. Die Cybersicherheit ist daher zu einem zentralen Anliegen für alle geworden.

Die Rechtsvorschriften über Maßnahmen zur Erreichung eines hohen gemeinsamen Cybersicherheitsniveaus in allen Mitgliedstaaten (bekannt als NIS-2-Richtlinie - neue Registerkarte öffnen) sind seit Oktober anwendbar. Darin sind rechtliche Maßnahmen zur Erhöhung des allgemeinen Cybersicherheitsniveaus in der EU vorgesehen. Der Anwendungsbereich der Cybersicherheitsvorschriften wird auf weitere kritische Sektoren und Einrichtungen ausgeweitet. Zu diesen Sektoren gehören die öffentliche elektronische Kommunikation, digitale Dienste, die Abwasser- und Abfallwirtschaft, die Weltraumwirtschaft, Postdienste und die öffentliche Verwaltung.

Die EU erzielte ferner eine politische Einigung - neue Registerkarte öffnen über Vorschriften zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und zur Stärkung ihrer Kapazitäten zur Erkennung, Vorbereitung und Reaktion auf Cybersicherheitsbedrohungen (Cybersolidaritätsverordnung). Diese Vorschriften werden bei der Erkennung von Cyberbedrohungen, der Abwehrbereitschaft und der Reaktion auf Sicherheitsvorfälle auf EU-Ebene Bahnbrechendes bewirken. Die vorläufige Einigung umfasst Pläne für ein Cybersicherheitswarnsystem, einen Notfalleinsatzmechanismus und die Zertifizierung verwalteter Sicherheitsdienste.

Im Januar 2024 traten neue Vorschriften - neue Registerkarte öffnen zur Erhöhung der Cybersicherheit der EU-Organe in Kraft. Sie enthalten klare Leitlinien für die Organe in Bezug auf die Schaffung interner Rahmen für das Risikomanagement, die Governance und die Kontrolle im Bereich der Cybersicherheit. Diese Maßnahmen werden dazu beitragen, Datenschutzverletzungen und Cyberangriffe zu verhindern, die sich auf öffentliche Dienste, personenbezogene Daten und das allgemeine Vertrauen in digitale Systeme auswirken könnten.

Sicherheit muss auch in alle digitalen Produkte integriert sein, die die Menschen nutzen. Die im Oktober verabschiedete Cyberresilienz-Verordnung - neue Registerkarte öffnen (die ab Ende 2027 anzuwenden sein wird) wird dieses Ziel verwirklichen helfen, indem sie für sicherere Hardware und Software sorgt. Dazu müssen die Hersteller Sicherheitsmaßnahmen in allen Produkten mit digitalen Komponenten – von Smartphones bis hin zu Kaffeemaschinen – umsetzen. In den Vorschriften wird festgelegt, dass Sicherheitsbewertungen, die Behandlung von Schwachstellen und Software-Updates während des gesamten Lebenszyklus eines Produkts erforderlich sind.

Im Rahmen einer Cybersicherheitsübung im Juni wurde die Bereitschaft der EU für einen groß angelegten Cyberangriff getestet, indem ein Angriff auf den Energiesektor simuliert wurde. Darauf folgten Berichte und Empfehlungen zur Cybersicherheit in Telekommunikations-, Strom- und Kommunikationsnetzen. Die EU hat das erste System für die Cybersicherheitszertifizierung - neue Registerkarte öffnen angenommen, das EU-weit geltende Vorschriften für die Zertifizierung von IKT-Produkten während ihres gesamten Lebenszyklus enthält. Darüber hinaus investiert die EU über 210 Mio. EUR - neue Registerkarte öffnen in die Stärkung der Cyberabwehr und der digitalen Fähigkeiten in ganz Europa.

Verwaltung und Schutz von Daten in der EU

Daten sind der Motor der modernen Wirtschaft, und jede Branche ist auf den freien Informationsfluss angewiesen. Diese Konnektivität öffnet globale Märkte für Unternehmen jeder Größe, bringt aber auch Herausforderungen in Bezug auf die sichere und faire Verarbeitung und Weitergabe von Daten mit sich.

Im Januar traten neue Rechtsvorschriften - neue Registerkarte öffnen in Kraft, die die Datenweitergabe in der EU transparenter und zugänglicher machen sollen. In der Datenverordnung ist festgelegt, wer Daten unter welchen Bedingungen nutzen darf, sodass Unternehmen sicheren Zugang zu wesentlichen Daten erhalten. Ein besserer Zugang zu Industriedaten fördert Wettbewerb und Innovation, insbesondere für kleinere Unternehmen. Dies wird es ihnen ermöglichen, neue Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln und mit größeren Unternehmen zu konkurrieren. Im Mai wurden auch rechtliche Schritte - neue Registerkarte öffnen gegen 18 Mitgliedstaaten eingeleitet, die es versäumt hatten, geeignete Behörden zur Überwachung der Durchführung des Daten-Governance-Rechtsakts - neue Registerkarte öffnen einzurichten, in dem Vorschriften für die EU-weite gemeinsame Datennutzung festgelegt sind.

Dank der neuen Vorschriften, die seit Juni gelten, werden nun mehr öffentliche Datensätze - neue Registerkarte öffnen zur Weiterverwendung zur Verfügung stehen. Sie gelten für hochwertige Datensätze - neue Registerkarte öffnen, die Informationen zu sechs Themenbereichen enthalten, darunter Geodaten, Erdbeobachtung und Mobilität, und werden Innovationen in Bereichen wie KI vorantreiben. Die Schaffung eines europäischen Raums für Gesundheitsdaten - neue Registerkarte öffnen wird den Bürgerinnen und Bürgern die volle Kontrolle über ihre Gesundheitsdaten geben und gleichzeitig unter strengen Bedingungen deren Nutzung für die Forschung und die öffentliche Gesundheit ermöglichen.

Wachstumspotenzial der Gesundheitsdatenwirtschaft

• 5,5 Mrd. EUR Einsparungen über zehn Jahre in der EU durch einen besseren Zugang zu und Austausch von Gesundheitsdaten im Gesundheitswesen.
• 20-30 % zusätzliches Wachstum des digitalen Gesundheitsmarktes.
• 5,4 Mrd. EUR Einsparungen über zehn Jahre in der EU durch eine bessere Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung, Innovation und Politikgestaltung.

In einer Welt, in der zunehmend Daten weitergegeben werden, stellt das EU-Datenschutzrecht – die Datenschutz-Grundverordnung - neue Registerkarte öffnen (DSGVO) – auch sicher, dass Fortschritte nicht auf Kosten der Privatsphäre gehen. Die DSGVO ist nach wie vor ein Eckpfeiler aller digitalen Maßnahmen der EU, die personenbezogene Daten betreffen. Sie verschafft den Menschen die Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten und darüber, wer darauf zugreifen darf. Die DSGVO ist nach wie vor das weltweit führende Beispiel für einen wirksamen Datenschutzrahmen. Gleichzeitig wurden im Bericht über die Anwendung der DSGVO von 2024 - neue Registerkarte öffnen einige Bereiche ermittelt, in denen Verbesserungsbedarf besteht, darunter die Bearbeitung grenzüberschreitender Fälle. Dies war bereits durch die vorgeschlagene Verordnung über die Verfahrensvorschriften der DSGVO angegangen worden, mit der die Zusammenarbeit zwischen den Datenschutzbehörden bei der Durchsetzung der DSGVO in grenzüberschreitenden Fällen gestrafft werden soll.

Die Bedeutung der DSGVO reicht weit über die EU hinaus. Da Unternehmen zunehmend auf grenzüberschreitende Datenströme angewiesen sind, bietet die DSGVO Instrumente zum Schutz personenbezogener Daten, auch wenn diese die EU verlassen, und kann Datenübermittlungen in Länder mit niedrigeren Standards sogar einschränken. Einer der Mechanismen, mit denen sichergestellt wird, dass Daten außerhalb der EU ein gleichwertiges Schutzniveau genießen, ist ein Angemessenheitsbeschluss, mit dem anerkannt wird, dass Drittländer einen angemessenen Datenschutz gewährleisten. Bislang sind 16 Angemessenheitsbeschlüsse gefasst worden, und diese Beschlüsse werden regelmäßig überprüft. Nach der Überprüfung im Januar 2024 bestätigte die EU, dass Daten weiterhin frei in elf Partnerländer und -gebiete - neue Registerkarte öffnen fließen können.

Auf der Grundlage eines neuen Angemessenheitsbeschlusses - neue Registerkarte öffnen für den Datenschutzrahmen EU-USA können personenbezogene Daten nun sicher aus der EU an US-Unternehmen übermittelt werden, ohne dass dafür zusätzliche Datenschutzvorkehrungen getroffen werden müssen. Außerdem haben die Bürgerinnen und Bürger in der EU das Recht, bei einem neu geschaffenen Gericht, das sich mit Beschwerden aus der EU über die Tätigkeiten der US-Nachrichtendienste befasst, Rechtsmittel einzulegen. Im Bewertungsbericht - neue Registerkarte öffnen über den Rahmen vom Oktober 2024 wurde bestätigt, dass die US-Behörden die erforderlichen Strukturen und Verfahren eingerichtet haben, um sicherzustellen, dass dies wirksam funktioniert. Diese Vorkehrungen schützen Daten bei allen transatlantischen Datenübermittlungen, einschließlich solcher, die im Rahmen von Betriebsvereinbarungen oder internen Regelungen erfolgen.

Digitale öffentliche Dienste

Öffentliche und private Dienste werden zunehmend digital abgewickelt, aber der Schutz und die Sicherheit im Internet entsprechen nicht immer dem erforderlichen Standard, sodass die Menschen leicht Opfer von Identitätsdiebstahl und unerwünschtem Profiling werden können. Im Mai traten neue Vorschriften - neue Registerkarte öffnen in Kraft, die allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Einwohnerinnen und Einwohnern der EU bis 2026 Zugang zu einer persönlichen europäischen Brieftasche für die digitale Identität - neue Registerkarte öffnen verschaffen sollen. Dies wird alltägliche Erledigungen einfacher und sicherer machen. Die Nutzerinnen und Nutzer werden ihre Identität sicher nachweisen, digitale Dokumente wie ärztliche Verschreibungen weitergeben und Zahlungen leisten können – alles über eine einzige App. Dabei behalten sie die vollständige Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten.

Die EU arbeitet derzeit rechtliche Vorgaben aus, damit die Brieftaschen den höchsten Sicherheitsstandards entsprechen und EU-weit nahtlos funktionieren. Im November wurden fünf Durchführungsverordnungen - neue Registerkarte öffnen angenommen, die Vorschriften für die Kernfunktionen und die Zertifizierung von Brieftaschen enthalten.

Das derzeitige papiergestützte Rechtssystem der EU macht die Bearbeitung grenzüberschreitender Angelegenheiten kompliziert und kostspielig. Um dieses Problem zu lösen, wird in allen Mitgliedstaaten ein Online-System - neue Registerkarte öffnen für die Bearbeitung von Rechtsangelegenheiten eingeführt. Unabhängig davon, ob es sich um Erbschaften oder Geschäftsverträge handelt, können Personen und Unternehmen Unterlagen einreichen, mit Gerichten kommunizieren, an Anhörungen teilnehmen und Gebühren zahlen – alles elektronisch.

Dank des EU-weiten Datenaustauschsystems - neue Registerkarte öffnen ist es nun für Bürgerinnen und Bürger einfacher, innerhalb der EU zu studieren, umzuziehen, zu arbeiten, in Rente zu gehen oder Geschäfte zu tätigen. Die Behörden in verschiedenen Mitgliedstaaten können Dokumente auf Ersuchen der Bürgerin oder des Bürgers untereinander weitergeben, sodass sie dieselben Informationen nicht mehr mehrfach übermitteln müssen. Dieses System wird in das zentrale digitale Zugangstor integriert, das nationale Portale miteinander verbindet, um Informationen, Online-Dienste und Unterstützung für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in allen Mitgliedstaaten bereitzustellen. Seit 2024 können die Mitgliedstaaten aktuelle und zuverlässige Informationen über nationale Genehmigungsverfahren für Industrieprojekte für Netto-Null-Technologien auf dem Portal „Your Europe - neue Registerkarte öffnen“ bereitstellen, damit Unternehmen bei der Beantragung von Genehmigungen Zeit sparen.

Digitale Kompetenzen

Um Zugang zu öffentlichen Online-Diensten zu erhalten, zu studieren, zu arbeiten, zu kommunizieren und zuverlässige Informationen zu finden, müssen die Menschen in der EU über digitale Kompetenzen verfügen. Nur etwa 56 % - neue Registerkarte öffnen der 16- bis 74-Jährigen in der EU verfügen über mindestens grundlegende digitale Kompetenzen.

Die EU hat sich das Ziel gesetzt, diesen Anteil zu steigern, damit bis 2030 80 % der Erwachsenen Technologien für alltägliche Erledigungen nutzen können und 20 Millionen Menschen im Technologiebereich beschäftigt sind. Dabei liegt der Schwerpunkt darauf, mehr Frauen in diesen Bereich zu bringen. Die neue Initiative Women TechEU - neue Registerkarte öffnen ist für diese Bemühungen entscheidend. Sie bietet Frauen, die Start-up-Unternehmen im Technologiebereich führen, Mentoring, Coaching und finanzielle Unterstützung, um ihre Unternehmen auszubauen.

Der 2024 eingerichtete gemeinsame europäische Kompetenzdatenraum wird den Austausch von und den Zugang zu kompetenzbezogenen Daten ermöglichen. Die Daten können für eine Reihe von Zwecken verwendet werden, z. B. für die Analyse von Trends, die Ausarbeitung von Strategien und die Entwicklung neuer Anwendungen. Dabei wird insbesondere auf Ethik, Vielfalt und Datenschutz geachtet.

Die Weltraumpolitik treibt die Innovation voran, erhöht die Sicherheit und fördert das Wirtschaftswachstum in mehreren Sektoren. In Anerkennung dieses weitreichenden Nutzens führte die EU im Jahr 2024 neue Programme durch und baute bestehende Programme aus.

Entscheidend für diese Bemühungen war die Einrichtung des EU-Zentrums für den Austausch und die Analyse von Weltrauminformationen - neue Registerkarte öffnen, einer Plattform, auf der Experten aus Regierung und Industrie in Fragen der Weltraumsicherheit zusammenarbeiten können (siehe auch Kapitel 7). Zudem wurde eine detaillierte Strategie für Luft- und Raumfahrtunternehmen - neue Registerkarte öffnen veröffentlicht, in der Schritte für eine umweltfreundlichere und technologisch fortschrittlichere Industrie dargelegt werden.

Obwohl Satelliten hoch über uns ihre Runden drehen, sind ihre Auswirkungen doch näher, als wir denken. Von den Smartphones in unseren Taschen bis hin zu den Flugzeugen am Himmel halten diese Wächter im Orbit unsere Welt vernetzt und am Laufen.

IRIS² - neue Registerkarte öffnen (Infrastruktur für Resilienz, Interkonnektivität und Sicherheit durch Satelliten), das sichere Satellitennetz der EU, gewährleistet eine sichere Kommunikation für Aufgaben wie Grenzkontrolle und Krisenmanagement und sorgt auch für die Bereitstellung von Hochgeschwindigkeitsinternet in abgelegenen Gebieten und verbessert die digitale Sicherheit Europas.