DIE EU HAT ERREICHT, WOFÜR SIE URSPRÜNGLICH GESCHAFFEN WURDE: SIE HAT IHREN MITGLIEDERN FRIEDEN GEBRACHT – EINEN FRIEDEN, DER INZWISCHEN SEIT ÜBER 60 JAHREN ANHÄLT. ABER WIE GEHT ES WEITER? IN DIESEM KAPITEL ERFAHREN SIE MEHR DARÜBER, WIE SICH DIE EU DEN HERAUSFORDERUNGEN VON HEUTE.

WAS STEHT AUF DER TAGESORDNUNG DER EU?

Von Wirtschaft bis Umwelt, von Technologie bis Außenbeziehungen – in vielen Bereichen besteht Handlungsbedarf, und die EU muss diese Herausforderungen angehen. Viele Bürgerinnen und Bürger haben das Vertrauen in die Politik verloren. Einige der Errungenschaften der europäischen Integration, wie die Freizügigkeit, werden infrage gestellt.

Vor diesem Hintergrund hat Ursula von der Leyen, die erste Frau an der Spitze der Europäischen Kommission, im Juli 2019 ihre politischen Leitlinien vorgestellt. Sie will für Europa mehr erreichen, nämlich

einen europäischen Grünen Deal,

eine Wirtschaft, deren Rechnung für die Menschen aufgeht,

ein Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist.

Sie will fördern, was Europa ausmacht,

ein stärkeres Europa in der Welt und

neuen Schwung für die Demokratie in Europa.

Die neue EU-Kommission wird, aufbauend auf dem bisher Erreichten, konkrete Verbesserungen für die Zukunft Europas vorschlagen. In diesem Kapitel erhalten Sie einen Überblick über die Politikbereiche, in denen sich die EU in den letzten fünf Jahren schwerpunktmäßig engagiert hat. In der nächsten Ausgabe von „Die EU & ICH“ erfahren Sie mehr über die Agenda der Kommission 2019-2024 für Europa.

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„Für die Generation meiner Eltern stand Europa für das Versprechen von Frieden auf einem viel zu lange geteilten Kontinent.

Für meine Generation stand Europa für das Versprechen von Frieden, Wohlstand und Einheit, und wir haben es durch unsere Gemeinschaftswährung, durch Freizügigkeit und Erweiterungen Wirklichkeit werden lassen.

Für die Generation meiner Kinder steht Europa für ein ganz besonderes Versprechen.“

URSULA VON DER LEYEN
Präsidentin der Europäischen Kommission
Politische Leitlinien für die künftige Europäische Kommission 2019-2024

Beschäftigung, Wachstum und Investitionen

Europa ist noch dabei, die schwerste Wirtschafts- und Finanzkrise seit den 30er-Jahren des letzten Jahrhunderts zu überwinden. Infolge dieser Krise gingen zahlreiche Arbeitsplätze verloren, und die Investitionstätigkeit in der EU kam fast zum Erliegen. Jetzt kommt es vor allem darauf an, das Wachstum in der EU wieder anzukurbeln und die Zahl der Arbeitsplätze, insbesondere für junge Menschen, zu erhöhen, ohne neue Schulden aufzunehmen.

Im Jahr 2015 richtete die EU den Europäischen Fonds für strategische Investitionen ein. Der ursprünglich mit einem Anfangskapital von 21 Mrd. EUR ausgestattete und von der EU abgesicherte Fonds hat öffentliche und private Investoren angelockt, die wiederum dort strategisch investieren werden, wo Investitionen am dringendsten erforderlich sind. Seit Beginn der Investitionsoffensive wurden der Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Breitbandinternets für 15 Millionen Haushalte finanziert, eine halbe Million erschwingliche Wohnungen renoviert bzw. gebaut und die Gesundheitsdienste für 30 Millionen Europäerinnen und Europäer verbessert. Dank der Investitionsoffensive konnten 7,4 Millionen Haushalte mit erneuerbaren Energien versorgt und die Schienen- und städtische Infrastruktur für die 95 Millionen Passagiere verbessert werden, die diese Infrastruktur jährlich nutzen. Alle Mitgliedstaaten profitierendavon, vor allem diejenigen, die am stärksten von der Krise betroffen waren.

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Aufgabe 17

JOBS FÜR JUNGE MENSCHEN SCHAFFEN

Die Europäische Union unterstützt das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen, indem sie potenzielle EU-Investoren für die Bereitstellung von Kapital gewinnt. Was könnte die EU sonst noch tun, um mehr Arbeitsplätze für junge Menschen zu schaffen?

Diskutieren Sie in kleinen Gruppen.

Digitaler Binnenmarkt

Die EU sorgt unablässig für die Beseitigung von Hürden, die Bürgerinnen und Bürger, Behörden und Unternehmen daran hindern, die Vorteile des Internets in vollem Umfang zu nutzen. Die Lösungen reichen von der Abschaffung von „„Geoblocking“ und Roamingentgelten über die Gewährleistung eines Internetzugangs für alle und die Vermittlung digitaler Kompetenzen bis hin zu neuen Vorschriften zur Portabilität, die dafür sorgen, dass die Menschen ihre Online-Abonnements für Fernsehen, Spiele oder Musik auch auf Reisen in der EU uneingeschränkt nutzen können.

Im Juni 2017 wurden die Roamingentgelte abgeschafft, sodass die Menschen ihre Mobilegeräte auf Reisen in der EU zu denselben Preisen nutzen können wie zu Hause.

Seit dem 1. April 2018 ist es den Europäerinnen und Europäern möglich, EU-weit Zugang zu Online-Inhalten zu haben, die sie in ihrem Wohnsitzland abonniert haben; gleichzeitig sind ihre personenbezogenen Daten durch die neue Datenschutz-Grundverordnung, die im Mai in Kraft getreten ist, geschützt.

Allerdings haben nicht alle Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen Zugang zu einer schnellen Internetverbindung und entsprechenden Online-Angeboten. Die Kommission setzt sich dafür ein, dass den Bürgerinnen und Bürgern die bestmögliche Internetverbindung bereitgestellt wird, während die WiFi4EU in der ganzen EU die Einrichtung kostenloser öffentlicher WLAN-Hotspots in Städten und Gemeinden fördert.

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WUSSTEN SIE …

… dass die Geolokalisierung ein zentrales Element der digitalen Revolution bildet? Die EU hat in ein eigenes globales Satellitennavigationssystem mit der Bezeichnung Galileo investiert. Es wird die Genauigkeit der Geolokalisierung verzehnfachen und neue innovative Dienste wie autonomes Fahren und bessere Verkehrsnetze in städtischen Ballungsräumen ermöglichen, die das Potenzial haben, unseren Alltag stark zu verändern. Die Galileo-Konstellation stellt mit inzwischen 18 Satelliten in einer Erdumlaufbahn Behörden, Unternehmen und Bürgern erste Dienste zur Verfügung. Insgesamt soll die Konstellation einmal aus 24 Satelliten bestehen, und ihr Aufbau soll bis zum Jahr 2020 abgeschlossen sein. Ein solches Vorhaben hätte kein europäisches Land alleine bewältigen können.

Aufgabe 18

DIGITALE ZUKUNFT

Nutzen Sie digitale bzw. Online-Produkte und/oder -Dienstleistungen? Diskutieren Sie in kleinen Gruppen über Ihre Erfahrungen, und tauschen Sie Ideen über Ihre Vorstellungen zur Zukunft des Internets und der digitalen Technologien aus.

Energieunion und Klimaschutz

Jeder EU-Bürger sollte Zugang zu sicherer, nachhaltiger, erschwinglicher und wettbewerbsfähiger Energie haben, deren Bereitstellung zu den größten Herausforderungen des europäischen Energiesystems zählt. Doch zu einer Zeit, da sich das globale Klima verändert und sich die Erdatmosphäre erwärmt, ist die EU der weltweit größte Energieimporteur (über die Hälfte ihrer Energie stammt aus Einfuhren), die meisten der Gebäude in der EU sind nicht energieeffizient, und die Großhandelspreise für Strom liegen 25 % über denen in den USA.

Zur Verbesserung dieser Situation hat die EU ehrgeizige Klima- und Energieziele für das Jahr 2030 beschlossen:

  • die Verringerung der Treibhausgase um 40 %,
  • die Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien (Wind, Sonne und Biokraftstoffe) auf 32 % und
  • die Senkung des Energieverbrauchs um 32,5 %.

Den Kampf gegen den Klimawandel kann die EU jedoch nicht allein führen. Im Rahmen der Vereinten Nationen und anderer internationaler Foren setzt sich die EU zudem für konsequente globale Maßnahmen ein. Auf der Klimaschutzkonferenz der Vereinten Nationen, die 2015 in Paris stattfand, konnte erstmals ein weltweites Übereinkommen zur Bekämpfung des Klimawandels erzielt werden. An diesem Erfolg hat die EU entscheidenden Anteil. Im Dezember 2018 wurde bei der UN-Klimakonferenz in Kattowitz, Polen, ein neues Regelwerk zur Durchführung des Übereinkommens von Paris vereinbart, wobei die EU erneut eine Vorreiterrolle übernahm.

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WUSSTEN SIE …

… dass 21 % des EU-Haushalts für klimabezogene Projekte ausgegeben werden? Darüber hinaus sind mindestens 40 % des Europäischen Fonds für strategische Investitionen zur Förderung von Projekten vorgesehen, die einen Beitrag zum Klimaschutz leisten.

Aufgabe 19

ENERGIE SPAREN

Man kann auch mit kleinen Aktionen einen wichtigen Beitrag zur Energieersparung leisten. Diskutieren Sie in kleinen Gruppen, was Sie in Ihrem persönlichen Umfeld bereits tun, was Sie sonst noch tun könnten und wozu Sie nicht bereit sind.

Binnenmarkt

Der Binnenmarkt zählt zu den größten Errungenschaften der EU. Er ermöglicht den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen. Er bietet Arbeitnehmern und Unternehmen Chancen und den Verbrauchern eine größere Auswahl und niedrigere Preise. Er gibt den Menschen die Möglichkeit, zu reisen, wohin sie wollen, und zu leben, zu arbeiten und zu studieren, wo sie möchten.

Obwohl der Binnenmarkt insgesamt ein Erfolg ist, können die Chancen, die er bietet, nicht immer voll ausgeschöpft werden, weil die Regeln nicht bekannt sind oder nicht umgesetzt werden oder weil einfach andere Hindernisse auftreten.

Die EU hat beschlossen, den Binnenmarkt für Waren und Dienstleistungen zu vollenden und so zu entwickeln, dass Unternehmen und Wirtschaftszweige wachsen und sich dann erfolgreich in der globalen Wirtschaft behaupten können. Zu diesem Zweck hat die Europäische Kommission Maßnahmen eingeleitet, um

  • eine „Kapitalmarktunion“ zu schaffen, die kleinen Unternehmen die Geldbeschaffung erleichtert und Europa für Investoren attraktiver macht;
  • Arbeitnehmer zu ermutigen, eine Arbeit in anderen EU-Ländern aufzunehmen, um dort offene Stellen zu besetzen und die Nachfrage nach Fachkräften zu decken;
  • soziale Aspekte zu stärken;
  • Steuerhinterziehung und Steuerbetrug zu bekämpfen.

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Aufgabe 20

FREIER WAREN- UND DIENSTLEISTUNGSVERKEHR ODER PROTEKTIONISMUS?

„Indem der Binnenmarkt den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen ermöglicht, trägt er zur Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen bei.“ Teilen Sie die Klasse in zwei Gruppen auf: Die eine Gruppe befürwortet diese Aussage, die andere lehnt sie ab. Nach einer Diskussion innerhalb der Gruppe präsentiert jede Gruppe der Klasse ihre Argumente.

Wirtschafts- und Währungsunion

Die Wirtschafts- und Währungsunion stellt einen wichtigen Schritt zur weiteren Annäherung der Volkswirtschaften in der EU dar. Sie bietet eine erhebliche Erleichterung für die Zusammenarbeit und die gemeinsame Geschäftstätigkeit, weil EU-weit enge wirtschafts- und steuerpolitische Verbindungen bestehen, weil alle Akteure im Rahmen einer gemeinsamen Geldpolitik tätig sind und in den meisten Mitgliedstaaten eine gemeinsame Währung – der Euro – verwendet wird.

Als die globale Wirtschaftskrise ausbrach, ergriffen die EU und ihre damals 28 Mitgliedstaaten außergewöhnliche Maßnahmen, um ihre Volkswirtschaften zu schützen. Diese Maßnahmen, bei denen die Auswirkungen auf das Leben der Menschen nicht immer berücksichtigt worden waren, erwiesen sich als große Belastung für die Bürgerinnen und Bürger. Heute möchte die EU die gewonnenen Erfahrungen nutzen und die Wirtschafts- und Währungsunion vollenden, um zur Unterstützung benachteiligter Menschen beizutragen und mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Ziel dabei ist, die Stabilität des Euro zu sichern, die öffentlichen Finanzen zu stärken und den sozialen Dialog wiederzubeleben.

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Aufgabe 21

DIE EUROPÄISCHE SÄULE SOZIALER RECHTE

Die EU schützt die Menschen auch durch Gesetze, mit denen die Arbeitszeit begrenzt und die Diskriminierung am Arbeitsplatz bekämpft wird, die Arbeitsbedingungen sicherer gestaltet werden und sichergestellt wird, dass Arbeitnehmer für Arbeitsunfälle entschädigt werden. Um neue und wirksamere Rechte für die Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten, sind in der europäischen Säule sozialer Rechte Grundsätze und Rechte in den Bereichen Chancengleichheit am Arbeitsmarkt, faire Arbeitsbedingungen und Sozialschutz verankert.

Welche Art der sozialen Dimension würden Sie für Europa bevorzugen? Jeder/Jede von Ihnen wählt aus der nachfolgenden Liste drei Prinzipien aus, die seiner/ihrer Ansicht nach für ein soziales Europa am wichtigsten sind; diskutieren Sie anschließend in kleinen Gruppen Ihre Wahl.

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  • Allgemeine und berufliche Bildung und lebenslanges Lernen
  • Gleichstellung der Geschlechter
  • Sichere und anpassungsfähige Beschäftigung
  • Informationen über Beschäftigungs-bedingungen und Kündigungsschutz
  • Sozialer Dialog und Einbeziehung der Beschäftigten
  • Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben
  • Mindesteinkommen
  • Gesundheitsversorgung
  • Inklusion von Menschen mit Behinderungen
  • Wohnraum und Hilfe für Wohnungslose

Freier Handel

Die EU importiert und exportiert täglich Waren und Dienstleistungen im Wert von mehreren Hundert Millionen Euro. Gemeinsam bilden die 27 EU-Länder die größte Volkswirtschaft der Welt, sind größter Exporteur und Importeur, führender Investor und Empfänger ausländischer Investitionen sowie größter Geber im Bereich der Entwicklungshilfe. Die EU spricht also mit einer Stimme und hat in internationalen Handelsverhandlungen dementsprechend mehr Gewicht als ein einzelner Mitgliedstaat. Diese offenen Märkte schaffen wirtschaftliches Wachstum und bessere Arbeitsplätze für Europa und seine Partner. Sie sorgen auch dafür, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU eine größere Auswahl und Kaufkraft haben, und sie helfen den Unternehmen, im Ausland zu konkurrieren.

Die EU hat ihren Partnern gegenüber jedoch klargestellt, dass Freihandel um jeden Preis keine Option darstellt. Jedes von der EU im Namen ihrer Mitglieder ausgehandelte Handelsabkommen muss die Werte der EU berücksichtigen, transparent, angemessen und fair sein und darf den Bürgerinnen und Bürgern und der Umwelt nicht schaden. Das im Oktober 2016 zwischen der EU und Kanada unterzeichnete Wirtschafts- und Handelsabkommen, das gemeinhin als CETA bezeichnet wird, ist ebenso wie die Freihandelsabkommen, die im Juli 2018 von der EU und Japan unterzeichnet wurden, ein gutes Beispiel für diesen progressiven Ansatz.

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WUSSTEN SIE …

… dass sich 2018 über 36 Millionen Arbeitsplätze in der EU auf Ausfuhren in Drittländer stützten?

Aufgabe 22

FREIHANDEL UND GLOBALISIERUNG

Heutzutage werden Produkte nicht mehr von Anfang bis Ende an einem Ort hergestellt. Stattdessen werden sie in vielen Einzelschritten in verschiedenen Teilen der Welt montiert. Bilden Sie kleine Gruppen und wählen Sie ein Produkt oder eine Dienstleistung aus, das bzw. die Sie gut kennen (das könnte z. B. ein Kleidungsstück, ein Mobiltelefon oder ein Computer sein); diskutieren Sie nun darüber, woraus dieses Produkt besteht, woher seine Bestandteile kommen und welche Folgen eine Lockerung oder Beschränkung des freien Handels für dessen Kosten, Zusammensetzung u. a. hätte. Stellen Sie Ihre Überlegungen der gesamten Klasse vor.

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WUSSTEN SIE …

… dass die EU und die USA die umfangreichsten Wirtschaftsbeziehungen der Welt unterhalten? Gemeinsam generierten sie 2018 ca. 46 % der weltweiten Wirtschaftsleistung. Der Waren- und Dienstleistungsumsatz zwischen beiden Wirtschaftsräumen beläuft sich auf ein Volumen von etwa zwei Milliarden Euro am Tag. An den Ausfuhren in die USA sind nicht nur europäische Unternehmen in großen Städten beteiligt, sondern auch solche mit Sitz in Kleinstädten und Dörfern in ganz Europa. Klicken Sie auf die Landkarte, um zu sehen, wie viele Unternehmen in Ihrem Land/Ihrer Region derzeit in die USA exportieren.

Justiz und Grundrechte

Die EU ist nicht einfach nur ein gemeinsamer Markt für Waren und Dienstleistungen. Sie ist auch eine Union, die sich auf gemeinsame Werte wie die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte stützt. Aus diesem Grund hat die Europäische Kommission Schritte eingeleitet, um den Schutz der Grundrechte im Bereich des Datenschutzes, bei der gemeinsamen Nutzung personenbezogener Informationen und der Verbraucherrechte zu verbessern, und ihre Bemühungen zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter, zur Bekämpfung von Diskriminierung und zur Unterbindung des Menschenhandels verstärkt.

Terroristische Anschläge auf europäischem Boden stellen die EU-Staaten jedoch vor neue, nie da gewesene Herausforderungen. Deshalb strebt die EU den Aufbau einer wirksamen Sicherheitsunion an. Auf Ebene der EU wurde eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet, um gegen alle Aspekte der terroristischen Bedrohung vorzugehen. Dies umfasst unter anderem die Prävention der Radikalisierung (auch im Internet), das Unterstrafestellen von Auslandsreisen zur Ausführung oder Unterstützung terroristischer Handlungen, die bessere Aufdeckung von Terrorismus durch verstärkten Informationsaustausch, die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung, die Beschränkung des Zugangs zu Feuerwaffen und Explosivstoffen sowie die Unterstützung von Partnerländern, insbesondere in der Mittelmeerregion.

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Aufgabe 23

DIE EUROPÄISCHEN WERTE

Bilden Sie kleine Gruppen, und diskutieren Sie folgende Punkte.

Migration

In den Jahren 2015 und 2016 erlebte die EU einen beispiellosen Zustrom an Flüchtlingen und Migranten. Mehr als eine Million Menschen kamen in die Europäische Union, von denen die meisten vor Krieg und Terror in Syrien und anderen Ländern flohen und andere auf der Suche nach ihrer Familie und/oder einem besseren Leben die Außengrenzen der EU überquerten.

Jedoch kann oder soll kein EU-Land diesem ungeheuren Druck allein standhalten. Deshalb intensiviert die EU ihre Bemühungen, Leben zu retten, den Menschenhandel zu bekämpfen und mit den Herkunfts- und Transitländern der Migranten zusammenzuarbeiten. Vor allem will die EU die Ursachen bekämpfen, die die Menschen zur Flucht und Migration treiben: Armut, Krieg, Verfolgung, Menschenrechtsverletzungen und Naturkatastrophen.

Die EU hat bereits viel zur Bewältigung der Flüchtlingskrise unternommen und wird ihre Anstrengungen fortsetzen. So stellt sie nicht nur mehr Mittel bereit, sondern unterstützt auch die Umsiedlung von Asylsuchenden, die sich bereits in Europa aufhalten, und die Neuansiedlung von bedürftigen Menschen aus Nachbarländern. Um sichere und legale Wege nach Europa zu bieten, bemüht sie sich zudem um eine Verbesserung der Sicherheit an ihren Grenzen und die Bekämpfung der Schleuserkriminalität.

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WUSSTEN SIE …

Im Jahr 2017 hat die EU neue Rechtsvorschriften für die Schengen-Außengrenzen angenommen; seitdem werden die Daten von Reisenden, darunter auch von europäischen Bürgerinnen und Bürgern, verstärkt mit einschlägigen Datenbanken abgeglichen, um sicherzustellen, dass sie keine Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit darstellen. Ein europäischer Grenz- und Küstenschutz eingerichtet, um ein wirksames gemeinsames Management der Außengrenzen zu gewährleisten.

WUSSTEN SIE …

… dass die Asylsuche in der EU ein Grundrecht darstellt und dass Flüchtlingen Asyl gewährt wird? Die Mitgliedstaaten der EU sind gemäß dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über den Status von Flüchtlingen international verpflichtet, Asyl zu gewähren.

Flüchtlinge sind Personen, die ihr Heimatland verlassen und aufgrund berechtigter Angst vor Verfolgung nicht zurückkehren können.

Asylbewerber sind Personen, die geltend machen, sie seien Flüchtlinge, und die Antrag auf internationalen Schutz gestellt haben, über den aber noch nicht abschließend entschieden wurde.

Migranten ist eine allgemeiner gefasste Bezeichnung als der Begriff „Flüchtlinge“ und bezieht sich auf Personen, die ihr Heimatland verlassen, um sich in einem anderen Land niederzulassen, meist auf der Suche nach einem besseren Leben.

Aufgabe 24

EU-UNTERSTÜTZUNG FÜR FLÜCHTLINGE UND MIGRANTEN

Aufgrund der wachsenden Zahl der in der EU ankommenden Flüchtlinge und Migranten wächst der Druck auf Europa. Die EU hat mit einer Reihe von Maßnahmen auf diese Situation reagiert.

Äußern Sie zunächst Ihre Ansicht zu den nachfolgend aufgeführten Maßnahmen.

Bilden Sie dann kleine Gruppen und wählen Sie drei Themen aus, bei denen Ihre jeweiligen Ansichten am stärksten voneinander abweichen; diskutieren Sie die Gründe dafür.

Vollständig dafür Teilweise dafür Teilweise dagegen Vollständig dagegen
1 Die EU setzt Such- und Rettungsschiffe im Mittelmeer ein und rettet so Tausende von Menschenleben.
2 Die EU hat Aufnahmezentren in Griechenland und Italien eingerichtet und entsendet Experten, die bei der Identifizierung und Registrierung von Neuankömmlingen helfen sollen.
3 Die EU-Länder sollten die Bearbeitung von Asylanträgen untereinander aufteilen. Personen, die internationalen Schutz benötigen, sollten aus Griechenland oder Italien in ein anderes EU-Land überstellt werden.
4 Fast 90 % der Flüchtlinge und Migranten haben organisierte Schleuser bezahlt, damit diese ihnen bei der Überwindung der EU-Grenzen helfen. Deshalb hat die EU den Kampf gegen kriminelle Netze und Schleuser intensiviert.
5 Die EU unterstützt EU-Länder bei der Rückführung „irregulärer“ Migranten, die nicht in der EU bleiben dürfen, in deren Heimatländer.
6 Die EU hilft bei der Verbesserung der Lebensbedingungen in den Herkunftsländern der illegalen Einwanderer, damit sie diese nicht verlassen.
7 Die EU strebt die Schaffung sicherer und legaler Wege an, auf denen Asylsuchende in die EU gelangen können, damit diese sich nicht mehr an Schleuser und Menschenhändler wenden und ihr Leben riskieren müssen.
8 Die EU hat die Kontrolle ihrer Außengrenzen verbessert.
9 Viele der in der EU eintreffenden Menschen benötigen grundlegende Dinge wie sauberes Wasser, Lebensmittel und Unterkünfte. Die EU finanziert Projekte, um die dringendsten humanitären Bedürfnisse zu befriedigen.
10 Die EU stellt humanitäre Hilfe für Flüchtlinge und Migranten in Ländern außerhalb der EU, u. a. im Irak, im Libanon und in der Türkei, bereit.

Die EU in der Welt

Die EU spielt in vielen Bereichen der Außenpolitik eine Schlüsselrolle, dabei reicht das Themenspektrum von Verhandlungen mit dem Iran zur Reduzierung der von dem Land hergestellten Menge an spaltbarem Material bis hin zur Bekämpfung der globalen Erwärmung. Die auf Konfliktlösung und internationale Verständigung ausgerichtete gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU stützt sich auf Diplomatie, flankiert durch Maßnahmen in den Bereichen Handel, Entwicklungshilfe, Sicherheit und Verteidigung.

Die politische Krise in der Ukraine und die Unruhen im Nahen Osten haben gezeigt, wie wichtig es ist, dass Europa nach außen zusammensteht. Aus diesen Gründen strebt die EU eine Stärkung ihrer Außenpolitik an. Wenn sie gemeinsamhandeln, erlangen die EU-Staaten weit mehr Gewicht, als wenn jedes Land seine Interessen allein vertreten würde.

Mehr Gewicht auf der internationalen Bühne bedeutet für die EU, dass sie in der Lage ist, effizienter auf globale Herausforderungen zureagieren, die Werte der EU zu fördern und einen Beitrag zu Frieden und Wohlstand in der Welt zu leisten.

WUSSTEN SIE …

… dass in der EU ca. 6 % der Weltbevölkerung leben? Dieser Anteil nimmt ab und wird im Jahr 2060 nur noch bei 4 % liegen. Europa ist zwar ein relativ kleiner Kontinent, hat aber eine große wirtschaftliche Bedeutung. Zusammengenommen entfallen 20 % der Weltwirtschaft auf die Länder der EU, die damit zu den größten Volkswirtschaften der Welt zählt und in ihrer Größe jener der USA vergleichbar ist.

Aufgabe 25

DIE EU IN DER WELT

Nachfolgend sind einige Beispiele für das Engagement der EU in der Welt aufgeführt. Wählen Sie die drei aus, die für Sie am wichtigsten sind, und begründen Sie Ihre Auswahl. Vergleichen Sie Ihre Antworten mit denen Ihrer Mitschüler.

WUSSTEN SIE …

Im Jahr 2018 hat die EU ihre Stellung als weltweit größter Geber von humanitärer Hilfe mit der Bereitstellung von über 1 Mrd. EUR gefestigt. Mit ihrer humanitären Hilfe leistet die EU lebensrettende Unterstützung bei Naturkatastrophen und von Menschen verursachten Konflikten in der ganzen Welt.

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Demokratischer Wandel

Gelegentlich wird die Meinung vertreten, die EU sei viel zu bürokratisch und nicht bürgernah. Gleichzeitig erwarten die Bürger von der EU, dass sie sich großen wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen stellt und diese bewältigt.

Die EU engagiert sich für echte Demokratie und Reformen. Zu den wichtigsten Zielen der Europäischen Kommission zählt nicht nur, neue Vorschriften nur dann vorzuschlagen, wenn sie gebraucht werden und wenn sie mit einem eindeutigen europäischen Mehrwert verbunden sind, sondern dabei auch vollkommen transparent vorzugehen. So sind beispielsweise alle wichtigen Texte, die die Handelsverhandlungen zwischen der EU und Kanada und zwischen der EU und den USA betreffen, für die Öffentlichkeit zugänglich.

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WUSSTEN SIE …

… dass die Bürger die Möglichkeit haben, sich während eines Rechtsetzungsprozesses jederzeit dazu zu äußern? Die Kommission bekräftigt ihre Zusage, sich „Ansichten „von außen“ anzuhören; hierzu wurde das Online-Tool „„Ihre Meinung zählt“ eingerichtet

Aufgabe 26

BÜRGERDIALOG

Fast täglich finden irgendwo in der EU Bürgerdialoge zwischen Kommissionsmitgliedern und der Öffentlichkeit statt. Falls Sie nicht die Möglichkeit haben, an einer dieser Veranstaltungen teilzunehmen, könnten Sie einen eigenen Bürgerdialog im Klassenzimmer organisieren. Eine Gruppe von drei oder vier Schülern, die ein Kommissionsmitglied repräsentieren, wählt eine der zehn in diesem Kapitel vorgestellten Themen aus. Zur Vorbereitung befasst sich die Gruppe eingehend mit dem gewählten Politikbereich, damit sie die Fragen der Bürger/Mitschüler beantworten kann, und erarbeitet eine fünfminütige Erklärung zu diesem Thema. Nachdem das „Kommissionsmitglied“ der Klasse seine Erklärung vorgetragen hat, dürfen von den Mitschülern 15 Minuten lang Fragen an das Kommissionsmitglied gestellt werden; die Moderation übernimmt der Lehrer.

LÖSUNGEN DER AUFGABEN