DIE EUROPÄISCHE UNION HAT SEIT IHREN GRÜNDUNGSTAGEN VIEL ERREICHT. SIE HAT MEHR ALS EIN HALBES JAHRHUNDERT FRIEDEN, STABILITÄT UND WOHLSTAND GEBRACHT. SIE HAT DAZU BEIGETRAGEN, DEN LEBENSSTANDARD ZU ERHÖHEN. UND SIE HAT DEN WELTWEIT GRÖSSTEN BINNENMARKT SOWIE DEN EURO EINGEFÜHRT. WAS KOMMT ALS NÄCHSTES? IN DIESEM KAPITEL ERFÄHRST DU MEHR DARÜBER, WIE SICH DIE EU DEN AKTUELLEN HERAUSFORDERUNGEN STELLT – UND WELCHE HAUPTPRIORITÄTEN SIE FÜR DIE KOMMENDEN JAHRE HAT.

WAS STEHT AUF DER TAGESORDNUNG DER EU?

Wir leben in schwierigen Zeiten. Europa und die Welt sind bedroht durch den Klimawandel, den Verlust an biologischer Vielfalt und die Umweltzerstörung. Gleichzeitig verändern neue digitale Technologien unsere Lebensweise, unsere Arbeit und unser Konsumverhalten. Diese neuen digitalen Technologien bergen neue Chancen, aber auch neue Risiken. Darüber hinaus haben die weltweite Corona-Pandemie 2020/2021 und der russische Überfall auf die Ukraine 2022 unser Leben nachhaltig erschüttert. Beides hat uns gezeigt, wie schnell die Welt in eine Krise geraten kann und dass die EU bereit sein muss, auf neue Herausforderungen zu reagieren und zugleich die bestehenden zu meistern.

Als die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, 2019 ihr Amt antrat, hat sie für die folgenden Jahre sechs zentrale Ziele für Europa formuliert. Diese Ziele reichen vom Übergang zur Klimaneutralität und zu einer neuen digitalen Welt bis zur Stärkung der weltweiten Vorreiterrolle der EU. Als Reaktion auf die weltweite Pandemie hat die EU einen Aufbauplan für Europa eingeführt, um sicherzustellen, dass Europa nach COVID-19 grüner, digitaler und widerstandsfähiger ist und jungen Menschen zahlreiche Chancen bietet. Dieser Aufbauplan trägt die Bezeichnung NextGenerationEU. In diesem Kapitel wird dargelegt, was die EU in den einzelnen vorrangigen Bereichen unternimmt, um die gesetzten Ziele zu erreichen.

Solidarität mit der Ukraine

Am 24. Februar 2022 startete Russland eine groß angelegte Invasion und einen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Die Europäische Union reagierte rasch auf den Einmarsch. Die 27 Mitgliedstaaten und ihre weltweiten Partner verurteilten den mutwilligen Überfall und handelten ebenso rasch wie kraftvoll, um Russland wirtschaftlich zu isolieren und seine Finanzquellen mit harten Sanktionen auszutrocknen.

Die Kommission arbeitet auch eng mit den Nachbarländern der Ukraine zusammen, um den Menschen, die vor der Invasion fliehen, Schutz bieten zu können.

Im Juni 2022 wurde der Ukraine der Status eines Bewerberlandes zuerkannt und somit eine EU-Beitrittsperspektive gegeben.

Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen

Viele Menschen flohen aus der Ukraine, um Zuflucht in EU-Ländern zu suchen. Die EU hat sie umfassend unterstützt: Hilfe an der Grenze, Unterstützung seitens der Gesundheitssysteme, Schutz und Möglichkeit des Schulbesuchs für Kinder, Arbeitserlaubnis, medizinische Versorgung und Wohnraum.

So haben die EU-Länder die Ukraine-Flüchtlinge aufgenommen: So haben die Solidarität mit der Ukraine (europa.eu)

Ein europäischer Grüner Deal

Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen, denen sich die Menschheit heute stellen muss. Eine Million der acht Millionen Arten auf der Erde ist vom Aussterben bedroht. Wälder und Ozeane werden verschmutzt und zerstört. Da ist es nicht verwunderlich, dass vor allem junge Menschen, die sich um den Zustand des Planeten ihrer Zukunft sorgen, Forderungen nach mehr Klimaschutz erheben.

Die Europäische Union ist bei den weltweiten Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels bisher führend gewesen. Sie spielte eine Schlüsselrolle für die Erzielung des wegweisenden globalen Pariser Klimaschutzabkommens im Jahr 2015. Nun hat die EU zugesichert, bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt zu werden, d. h., wir werden nicht mehr Treibhausgase erzeugen, als unsere natürlichen Ökosysteme aufnehmen können.

Der europäische Grüne Deal ist der Aktionsplan, mit dem die EU dieses Ziel verwirklichen und den Übergang zu einer modernen, ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft schaffen will. Dazu wird es u. a. erforderlich sein, die Treibhausgasemissionen drastisch zu senken, in umweltfreundliche Technologien zu investieren und unsere Natur zu schützen. Es bedeutet auch, die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels zu bewältigen und die Gesellschaft widerstandsfähiger zu machen.

Kompetenzen für das digitale Zeitalter

Digitales Know-how ist fürs Studieren und Arbeiten von wesentlicher Bedeutung. Auch für den Zugang zu einer wachsenden Zahl öffentlicher Online-Dienste – von der Eröffnung eines Bankkontos bis zur Bewerbung für ein Studium im Ausland – ist es unerlässlich. Dennoch fehlen heute mehr als einem Fünftel der jungen Menschen grundlegende digitale Kompetenzen. Obwohl für die allgemeine und berufliche Bildung die einzelnen EU-Mitgliedstaaten selbst verantwortlich sind, leistet die EU Hilfe in diesem Bereich. Sie unterstützt die Mitgliedstaaten, indem sie in Programme wie die Europäische Kompetenzagenda und den Aktionsplan für digitale Bildung investiert, um die Ausbildung von Europäerinnen und Europäern zu verbessern und den Talentpool Europas zu vergrößern.

Die Europäische Kommission führt eine Vielzahl von Projekten durch, um den EU-Ländern bei der Verbesserung des Niveaus digitaler Kompetenzen zu helfen. Dazu gehören die jährliche Code Week und die Digital Opportunity Traineeships der EU, die Studierenden die Möglichkeit bieten, in digitalen Bereichen Praxiserfahrungen zu sammeln, die auf dem Arbeitsmarkt verlangt werden.

Entdecke die Welt der digitalen Möglichkeiten mit unserer Cartoon-Serie „Digitale Forschende“: europa.eu/!vgD7Y6

WUSSTEST DU …

… dass laut dem Fortschrittsanzeiger für Frauen im digitalen Sektor („Women in Digital Scoreboard“) für 2021 nur 19 % der IKT-Fachkräfte in der EU weiblich sind? Die EU hat Maßnahmen ergriffen, um die Teilhabe von Frauen am digitalen Sektor durch die Bekämpfung von Stereotypen, die Vermittlung digitaler Kompetenzen im Rahmen der allgemeinen und beruflichen Bildung und die Gewinnung von mehr Frauen als Unternehmerinnen in diesem Sektor zu stärken.

Aufbau von Vertrauen in die Technologie

Künstliche Intelligenz (KI) kann uns in vielerlei Hinsicht helfen, z. B. durch exaktere medizinische Diagnosen und Minimierung der Umweltauswirkungen in der Landwirtschaft. Einige Menschen befürchten jedoch, dass ihre Arbeitsplätze durch KI gefährdet sein könnten, oder fragen sich, ob man diesen Technologien vertrauen kann. Um diesen Bedenken entgegenzutreten, hat die Kommission neue Vorschriften vorgeschlagen, um sicherzustellen, dass die in der EU eingesetzten KI-Systeme sicher, transparent, ethisch, unparteiisch und unter menschlicher Kontrolle sind.

Ein stärkeres Europa in der Welt

Die Europäische Union ist die Heimat von rund 447 Millionen Menschen – das ist die drittgrößte Bevölkerung der Welt nach China und Indien – und spielt auf der Weltbühne eine wichtige Rolle. Als Binnenmarkt mit 27 Ländern ist die EU der größte Handelsblock der Welt. Internationale Handelsabkommen sorgen für Wirtschaftswachstum für Europa und seine Partner. Sie tragen auch zur Förderung europäischer Grundsätze und Werte wie Demokratie, Menschenrechte, soziale Rechte und Bekämpfung des Klimawandels bei.

Die Beziehungen der EU zum Rest der Welt basieren auf Solidarität und Zusammenarbeit. Herausforderungen wie Klimawandel, gewalttätiger Extremismus, Menschenhandel und illegale Einwanderung machen nicht an Grenzen halt, während extreme Armut nur in Zusammenarbeit mit Partnerentwicklungsländern bekämpft werden kann.

Die EU setzt sich dafür ein, die Welt zu einem sichereren Ort zu machen, in dem Menschen fair behandelt und Gesetze eingehalten werden. Die Außenpolitik der EU orientiert sich an den Grundsätzen, die für ihre eigene Entstehung und Entwicklung maßgeblich waren, u. a. Frieden, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Grundfreiheiten. Die EU arbeitet daran, ihre Partnerschaften mit ihren unmittelbaren Nachbarn im Osten – insbesondere mit den westlichen Balkanstaaten – sowie mit weiter entfernten Ländern zu intensivieren (Einzelheiten zu den Kandidatenländern für eine EU-Mitgliedschaft findest du in Kapitel 1 – „Die Europäische Union – was ist das eigentlich?“).

WUSSTEST DU …

… dass die EU mehr als 45 Handelsabkommen mit fast 80 Partnern in der ganzen Welt geschlossen hat?

Die EU baut derzeit eine engere und intensivere Zusammenarbeit mit Afrika auf. Sie hat eine Reihe von Partnerschaften auf der Grundlage gemeinsamer Interessen und Werte vorgeschlagen, bei denen zentrale Bereiche wie der ökologische und der digitale Wandel, Migration und Mobilität Schwerpunkte bilden.

Förderung unserer europäischen Lebensweise

Die Europäische Union ist mehr als ein Binnenmarkt für Waren und Dienstleistungen. Sie ist eine Union von Menschen, die gemeinsame Werte teilen. Verankert sind diese Werte in den EU-Verträgen und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die den in der EU lebenden Menschen bestimmte Rechte garantieren. Diese Werte, darunter Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, bilden das Fundament für unsere Gesellschaften. Für eine starke Demokratie sind z. B. unabhängige Gerichte, die den Schutz der Grundrechte und bürgerlichen Freiheiten garantieren, sowie eine aktive Zivilgesellschaft und freie Medien unabdingbare Voraussetzungen.

Die europäische Lebensweise ist inklusiv, was bedeutet, dass niemand ausgegrenzt werden darf. Jeder Mensch, der in der EU lebt, muss die Möglichkeit haben, sich zu entfalten, teilzuhaben und eine Führungsrolle zu übernehmen, ungeachtet von Unterschieden bezüglich des Geschlechts, der Rasse oder der ethnischen Zugehörigkeit, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung. Die Europäische Kommission führt Strategien und Maßnahmen durch, die sich gegen Diskriminierung und Stereotype richten, welche in der Gesellschaft leider allzu häufig anzutreffen sind.

Aufbauend auf den Lehren aus der Corona-Pandemie arbeitet die EU daran, wirksamer auf Gesundheitskrisen reagieren zu können, und trifft gleichzeitig Maßnahmen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in allen ihren Aspekten zu verbessern.

Gesundheitsschutz für die Europäerinnen und Europäer

Die EU setzt sich dafür ein, dass sich die EU-Länder gemeinsam auf Gesundheitskrisen vorbereiten und gemeinsam darauf reagieren und dass medizinisches Material verfügbar und erschwinglich ist. Sie arbeitet auch daran, die Verhütung, Behandlung und Nachsorge von Krankheiten wie Krebs zu verbessern. Diese Arbeit – die hinter der europäischen Gesundheitsunion steht – soll die EU in die Lage versetzen, künftigen Pandemien besser vorzubeugen und sie wirksamer zu bekämpfen, Europas Gesundheitssysteme zu stärken und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger besser zu schützen.

Neuer Schwung für die Demokratie in Europa

Demokratie ist das Fundament der Europäischen Union. In einem gesunden und florierenden demokratischen System können die Bürgerinnen und Bürger ihre Ansichten frei äußern, ihre politischen Entscheidungsträger wählen oder selbst Entscheidungsträger werden und über ihre Zukunft mitbestimmen.

In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass das politische Engagement der Bevölkerung wieder zugenommen hat und die Wahlbeteiligung gestiegen ist. Doch wie an vielen Orten der Welt steht die Demokratie in der EU und in den EU-Ländern vor Herausforderungen. Diese Herausforderungen reichen von zunehmendem Extremismus und Wahlmanipulationen bis zu Drohungen gegen Journalisten und Politikverdrossenheit.

Die EU will demokratische Prozesse stärken und ermutigt die Bürgerinnen und Bürger, ihre Zukunft in der EU mitzugestalten. Sie ist auch bestrebt, ihre eigenen Strukturen transparenter und demokratischer zu machen.

Mehr darüber, wie du dich einbringen und dir Gehör verschaffen kannst, erfährst du Abschnitt „Deine Stimme bei der Entscheidungsfindung in der EU“.

 

Die europäischen Demokratien stärken

Die Rechte und Freiheiten des Einzelnen, Transparenz und Rechenschaftspflicht stehen im Mittelpunkt des Plans der Europäischen Kommission, die Demokratien in der EU zu stärken. Der Schwerpunkt liegt auf Maßnahmen zur Förderung freier und fairer Wahlen, zur Unterstützung freier und unabhängiger Medien und zur Bekämpfung von Desinformation. Die Europäische Union und die EU-Mitgliedstaaten verstärken ihre Maßnahmen gegen diejenigen, die versuchen, Krisen wie die COVID-19-Pandemie auszunutzen, und gegen diejenigen, die Propaganda oder Hass verbreiten. Dies geschieht unter anderem durch das Aufspüren und Aufdecken von Desinformation und durch die Zusammenarbeit mit Online-Plattformen, um die Verbreitung von Fake News einzudämmen.

WUSSTEST DU …

… dass 73 % aller Journalistinnen weltweit bei ihrer Arbeit bereits Online-Gewalt erfahren haben (Unesco/ICEF-Umfrage)?

Kindern eine Stimme geben

Jedes Kind in Europa – und auch außerhalb – sollte dieselben Rechte genießen und frei von Diskriminierung und Einschüchterung leben können. Die erste EU-Kinderrechtsstrategie zielt darauf ab, Schutz und Unterstützung für alle Kinder (junge Menschen unter 18 Jahren) zu gewährleisten, unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem sozialen Status oder ihrem Aufenthaltsstatus. Diese Strategie enthält Maßnahmen in verschiedenen Bereichen, u. a. in Bezug auf das Recht von Kindern, vor Gewalt geschützt und im Internet sicher zu sein. Gleichzeitig arbeitet die EU daran, den über Generationen hinweg bestehenden Kreislauf von Armut und Benachteiligung zu durchbrechen. Mit der neuen Europäischen Garantie für Kinder soll sichergestellt werden, dass Kinder, die von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind, Zugang zu gesunden Mahlzeiten, Bildung, Gesundheitsfürsorge und angemessenem Wohnraum haben.