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Anzeiger zur Überwachung der Multi-Level- Governance (MLG) auf Ebene der Europäischen Union
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Anzeiger zur Überwachung der Multi-Level- Governance (MLG) auf Ebene der Europäischen Union

Wird der MLG-Grundsatz im Politikzyklus der EU beherzigt?: Methodik, Bewertung und Zusammenfassung

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Der Multi-Level-Governance-Anzeiger ist ein Instrument, das der Ausschuss der Regionen in Fortführung seines Weißbuchs zur Multi-Level-Governance als jährliche Bestandsaufnahme der Multi-Level-Governance (MLG) auf Ebene der Europäischen Union geschaffen hat. Diese erste Ausgabe, die sich auf den Zeitraum 2010-2011 erstreckt, enthält eine vergleichende Bewertung der MLG-bezogenen Leistungen auf EU-Ebene in vier vorrangigen Politikstrategien der EU. Sie beruht auf Forschungsarbeiten zu den Dossiers Europa-2020- Strategie, Energiestrategie 2020, Stockholm-Programm und Frühjahrspaket 2010. Alle Dossiers befinden sich im Anfangsstadium der Strategie-/Politikgestaltung und haben großes Potenzial für innovatives Denken und echten Partnerschaftsaufbau. Um die MLG-Praktiken zu evaluieren, haben wir beobachtet, wie die Institutionen die Grundsätze der MLG in einem frühen Stadium des Politikgestaltungszyklus innerhalb eines klar definierten Zeitrahmens berücksichtigt haben. Dies sollte den europäischen Institutionen, den Mitgliedstaaten und den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften dabei helfen, über die Elemente nachzudenken, die zum Erreichen einer integrativen europäischen Governance noch fehlen. Im Anzeiger werden Defizite in den institutionellen Praktiken aufgedeckt und das Potenzial für eine bessere MLG-Architektur bei der Konzipierung von Politiken und Strategien auf EU-Ebene ermittelt. Die erste Ausgabe zeigt, dass die EU-Institutionen dezidierte Aussagen über die Vorteile der MLG machen, ohne eine durchgängige MLG-Kultur in der Politikvorbereitungsphase zu praktizieren, d.h. es mangelt häufig an einer Verwaltungsroutine in Bezug auf das Regieren in einem Mehrebenensystem. Aus dem Anzeiger geht hervor, dass Governance-Praktiken im Zusammenhang mit Verfahren (einschließlich Information, Konsultation, Stakeholderbeteiligung und Reaktionsbereitschaft) die Ziele der MLG besser einhalten als Praktiken, die mit dem Inhalt der Politiken (z.B. territorialer Ansatz, intelligente Regulierung, innovative Instrumente für Umsetzung und Partnerschaft) und der Verwendung innovativer Instrumente zusammenhängen. Es werden Empfehlungen mit Blick darauf ausgesprochen, wie die Defizite der MLG aufgefüllt werden können und wie einer MLG-Kultur im EU-Politikgestaltungszyklus ein höherer Stellenwert verschafft werden kann.
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Numer katalogowy QG-31-13-514-DE-C
Wydanie papierowe
ISSN ISBN DOI Numer katalogowy QG-31-13-514-DE-C
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