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Europäisches Strafregisterinformationssystem – Informationen zu Verurteilungen von Drittstaatsangehörigen (ECRIS-TCN)
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Europäisches Strafregisterinformationssystem – Informationen zu Verurteilungen von Drittstaatsangehörigen (ECRIS-TCN)

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Mit dieser Verordnung:wird ECRIS-TCN (Europäisches Strafregisterinformationssystem – Drittstaatsangehörige) eingerichtet – ein System zur Ermittlung der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), in denen Informationen zu früheren Verurteilungen der Staatsangehörigen von „Drittstaaten“ (Nicht-EU) und Staatenlosen vorliegen;wird festgelegt, unter welchen Bedingungen die nationalen Behörden das ECRIS-TCN verwenden können, um Informationen zu solchen früheren Verurteilungen über das Europäische Strafregisterinformationssystem (ECRIS) (Rahmenbeschluss 2009/315/JI – siehe Zusammenfassung) zu erhalten, und unter welchen Bedingungen die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA), die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) und die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) das System verwenden dürfen;werden die Bedingungen festgelegt, unter denen das ECRIS-TCN die korrekte Ermittlung von im ECRIS-TCN registrierten Personen beschleunigt und dazu beiträgt (gemäß Verordnung (EU) 2019/818 zur Änderung, mit der ein Rahmen für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration – siehe Zusammenfassung) errichtet wird);werden die Bedingungen festgelegt, unter denen Daten im ECRIS-TCN von den für das Visa-Informationssystem (VIS) benannten Behörden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 (siehe Zusammenfassung) verwendet werden können, um zu bewerten, ob ein Antragsteller auf ein Visum, ein Visum für den längerfristigen Aufenthalt oder einen Aufenthaltstitel eine Gefahr für die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit darstellen könnte (Verordnung (EU) 2021/1133 zur Änderung);werden die Bedingungen festgelegt, unter denen die Daten in ECRIS-TCN von der Zentralstelle des Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS), die innerhalb der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache gemäß der Verordnung (EU) 2018/1240 eingerichtet wurde, verwendet werden dürfen, um das ETIAS-Ziel zu unterstützen, zu einem hohen Maß an Sicherheit beizutragen, indem eine gründliche Bewertung des Sicherheitsrisikos von Antragstellern vor ihrer Ankunft an den Außengrenzübergangsstellen vorgesehen wird, um festzustellen, ob es faktische Anhaltspunkte oder auf faktischen Anhaltspunkten beruhende vernünftige Gründe für die Schlussfolgerung gibt, dass die Anwesenheit der Person im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten ein Sicherheitsrisiko darstellt (Verordnung (EU) 2021/1151 zur Änderung).
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