Juli 2017

Menschen haben zu allen Zeiten ihre Heimat verlassen und sich auf den Weg zu neuen Orten gemacht. Heute versuchen Menschen aus unterschiedlichen Gründen und auf unterschiedlichen Wegen, die europäische Küste zu erreichen. Sie suchen nach legalen Möglichkeiten, nehmen aber auch in Kauf, dass sie auf der Flucht vor politischer Unterdrückung, Krieg und Armut, in ihrem Streben nach wirtschaftlichem Aufstieg und Bildung sowie in ihrem Wunsch, die Familie wieder zusammenzuführen, ihr Leben verlieren können.

In den Jahren 2015 und 2016 erlebte die EU einen beispiellosen Zustrom von Flüchtlingen und Migranten. Über eine Million Menschen erreichten die Europäische Union – die meisten auf der Flucht vor Krieg und Terror in Syrien und anderen Ländern.

Die EU hat angesichts dieser Krise eine Reihe von Maßnahmen beschlossen. Dazu gehört auch, die Grundursachen der Krise anzugehen und verstärkt humanitäre Hilfe für Bedürftige sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU zu leisten. Es werden bereits in Europa befindliche Asylbewerber umverteilt, schutzbedürftige Menschen aus Nachbarländern neu angesiedelt sowie Personen, die keinen Anspruch auf Asyl haben, zurückgeführt. Die EU erhöht zudem die Sicherheit an ihren Grenzen, geht gegen die Schleusung von Migranten vor und bietet sichere Möglichkeiten zur legalen Einreise in die EU.

WARUM SPRECHEN WIR VON EINER MIGRA­TIONS­KRI­SE?

Viele Menschen, die internationalen Schutz benötigen, kommen in die EU, um Asyl zu beantragen. Dieser Schutz wird Menschen gewährt, die aus ihrem Herkunftsland geflohen sind und die aufgrund einer begründeten Furcht vor Verfolgung oder der Gefahr, einen ernsthaften Schaden zu erleiden, nicht dorthin zurückkehren können. Die EU ist rechtlich und moralisch verpflichtet, Schutzbedürftigen zu helfen. Zuständig für die Prüfung der Asylanträge und die Entscheidung, wem Schutz gewährt wird, sind die EU-Mitgliedstaaten.

Die Kommission setzt sich insbesondere dafür ein, dass angemessene Maßnahmen zum Schutz von Kindern ergriffen werden. Diese Aufgabe ist umso dringlicher, als die Anzahl der minderjährigen Migranten und insbesondere jener, die unbegleitet sind, steigt. Diese Kinder sind besonders schutzbedürftig und bedürfen besonderer Aufmerksamkeit.

Doch nicht alle Menschen, die nach Europa kommen, brauchen Schutz. Viele verlassen ihre Heimat auf der Suche nach besseren Lebensbedingungen. Diese Menschen werden oft als Wirtschaftsmigranten bezeichnet. Wenn sie keinen Rechtsanspruch auf Schutz haben, sind die nationalen Regierungen verpflichtet, sie (entweder auf freiwilliger Basis oder mittels Zwangsmaßnahmen) in ihr Heimatland oder ein anderes Land, das sie durchquert haben, zurückzuführen.

Bei dem Versuch, die EU zu erreichen, sind Tausende auf dem Meer ums Leben gekommen. Fast 90 % der Flüchtlinge und Migranten haben sich gegen Geld von kriminellen Vereinigungen oder Schleppern über die Grenze schleusen lassen.

Den Menschen Nahrung, Wasser und eine Unterkunft zur Verfügung zu stellen, belastet die Ressourcen einiger EU-Länder enorm. Dies gilt insbesondere für Griechenland und Italien – die Länder, in denen die überwiegende Mehrheit der Flüchtlinge und Migranten in die EU gelangt.

In einem großen Teil der EU (dem Schengen-Raum) können sich die Menschen ohne Grenzkontrollen frei bewegen. Infolge des Zustroms von Migranten haben jedoch einige EU-Länder an ihren Grenzen zu anderen Schengen-Staaten zeitweilig wieder Kontrollen eingeführt.

WAS UNTER­NIMMT DIE EU?

Erfahrungsberichte von Menschen, die neu angesiedelt wurden

Die Europäische Union hat in den vergangenen 20 Jahren einheitliche Asylstandards festgelegt, die zu den weitreichendsten der Welt gehören. In den letzten zwei Jahren hat die europäische Migrationspolitik mit der Umsetzung der im Mai 2015 von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Europäischen Migrationsagenda große Fortschritte erzielt.

Eine europaweit einheitliche Antwort auf die Bewährungsprobe für unsere Generation
Eine europaweit einheitliche Antwort auf die Bewährungsprobe für unsere Generation Quelle: Europäische Kommission

Leben retten

Die EU hat ihre Kapazitäten für Such- und Rettungseinsätze im Mittelmeer und zur Zerschlagung krimineller Netzwerke erhöht. Dank einer Verdreifachung der verfügbaren Mittel hat sie dazu beigetragen, dass 2015 und 2016 mehr als 400 000 Menschenleben gerettet werden konnten. Es konnten über 2 000 Menschenhändler und Schleuser gefasst und 375 Schiffe eingezogen werden.

Angehen der Grundursachen der Migration

Die EU arbeitet mit fünf wichtigen Herkunfts- und Transitländern in Afrika zusammen (Äthiopien, Mali, Niger, Nigeria und Senegal). So können etwa durch die Zusammenarbeit der EU mit Niger die Transitströme durch die Sahara verringert werden. Es werden selbstständige Tätigkeiten in den Transitzonen sowie sechs Migrationszentren für besonders schutzbedürftige Migranten mit EU-Mitteln gefördert. Schleuserkriminalität und Menschenhandel wiederum werden durch konkrete EU-Unterstützung vor Ort bekämpft.

Verringerung der Migrationsströme

Ziel der Erklärung EU-Türkei vom März 2016 ist es, den unkontrollierten Zustrom von Migranten über die Ägäis zu stoppen. Sie bietet Flüchtlingen auch die Möglichkeit, auf legalem Weg nach Europa zu gelangen. Die Anzahl der Flüchtlinge und Migranten, die aus der Türkei nach Europa kommen, ist in der Folge deutlich zurückgegangen. Nach dem Höchststand von 10 000 Personen an einem einzigen Tag im Oktober 2015 ist die Zahl der Neuankömmlinge in Griechenland seit März 2016 auf durchschnittlich weniger als 74 pro Tag gesunken.

Die EU und die Türkei haben sich darauf geeinigt, dass irreguläre Migranten, die aus der Türkei kommend auf den griechischen Inseln anlanden und die keinen Asylantrag stellen oder deren Antrag abgelehnt wurde, in die Türkei zurückgeführt werden können. Für jeden Syrer, der auf irreguläre Weise aus der Türkei auf die griechischen Inseln gelangt ist und anschließend zurückgeführt wird, nimmt die EU einen Syrer aus der Türkei auf, der nicht versucht hat, auf illegalem Weg ins Land zu gelangen. Bis zum 21. Juli 2017 wurden im Rahmen dieses Abkommens 7 807 syrische Flüchtlinge aus der Türkei in der EU neu angesiedelt.

Die EU hat Unterstützung für Griechenland und Italien bereitgestellt, um sogenannte „Hotspots“ einzurichten, mit denen die Behörden in diesen Ländern die Migrationszuströme besser steuern können. In diesem Zusammenhang hat sie auch Experten aus den Mitgliedstaaten entsandt, um bei der Überprüfung, Identifizierung und Registrierung der Ankommenden zu helfen und sie über ihr Recht, einen Antrag auf internationalen Schutz zu stellen, zu informieren.

Die Rückführung irregulärer Migranten ohne Bleiberecht in der EU in ihr Heimatland wurde von der EU verstärkt. Die Mitgliedstaaten haben vereinbart, die Rückführungsbestimmungen entschlossener umzusetzen, und die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) wird sie durch die Koordinierung der Rückflüge unterstützen. Die EU unterstützt die Mitgliedstaaten außerdem durch den Abschluss von Rückkehrvereinbarungen mit wichtigen Nicht-EU-Ländern.

Grenzschutz

Die neue Europäische Grenz- und Küstenwache wurde im Oktober 2016 ins Leben gerufen, um sicherzustellen, dass Europa gemeinschaftlich seine gemeinsamen Außengrenzen schützen und die neuen Herausforderungen in den Bereichen Migration und Sicherheit bewältigen kann. Zusätzlich zu den bereits vorhandenen 100 000 Grenzschutzbeamten in den Mitgliedstaaten wurden mehr als 1 550 Kontrolleure zur Unterstützung der Mitgliedstaaten an den Außengrenzen abgestellt.

Tägliche Grenzübertritte von der Türkei nach Griechenland
Tägliche Grenzübertritte von der Türkei nach GriechenlandQuelle: Europäische Kommission

Eröffnung sicherer Wege nach Europa

Im Jahr 2015 wurde eine Notfall-Umverteilungsregelung verabschiedet, im Zuge derer sich die Mitgliedstaaten verpflichtet haben, Migranten aus Griechenland und Italien in andere EU-Länder umzuverteilen. Bis zum 21. Juli 2017 wurden mehr als 24 000 Personen in 24 teilnehmende Länder umverteilt (16 774 aus Griechenland und 2 675 aus Italien). Die Mitgliedstaaten dürften in der Lage sein, alle für eine Umsiedlung infrage kommenden Personen bis Ende 2017 umzuverteilen.

Die EU will außerdem Möglichkeiten für eine sichere und legale Einreise in die EU für Asylbewerber und Flüchtlinge schaffen, damit sie sich nicht Schleusern und Menschenhändlern ausliefern und damit ihr Leben riskieren. Ein von den Mitgliedstaaten beschlossenes Neuansiedlungsprogramm auf freiwilliger Basis sieht den Transfer von 22 500 Menschen aus Nicht-EU-Ländern vor. Bis Juli 2017 wurden rund 16 500 Personen in 21 Staaten neu angesiedelt.

Solidarität in der EU und darüber hinaus

In den Jahren 2015-2017 wurden für die Bewältigung der Migrationskrise insgesamt 17,7 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt bereitgestellt. Davon werden 10,3 Mrd. EUR als geplante Finanzierung außerhalb der EU eingesetzt, einschließlich 2,7 Mrd. EUR für humanitäre Hilfe, 0,6 Mrd. EUR für den Treuhandfonds für Syrien (den sogenannten Madad-Fonds) und 2,4 Mrd. EUR für den Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika.

Die EU leistet auch in Ländern außerhalb der EU wie dem Irak, Jordanien, dem Libanon und der Türkei humanitäre Hilfe für Flüchtlinge und Migranten. Um eine Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei zu unterstützen, haben die EU und ihre Mitgliedstaaten bereits 2,2 Mrd. EUR für humanitäre Hilfe wie auch für andere Hilfsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Seit Juni 2017 wurden Verträge über 48 Projekte mit einer Mittelausstattung von über 1,6 Mrd. EUR unterzeichnet, von denen bereits 811 Mio. EUR ausgezahlt worden sind.

Die EU ist auch einer der größten Geldgeber im Rahmen der internationalen Anstrengungen zur Bewältigung der Krise in Syrien und hat bereits 9,4 Mrd. EUR für humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe bereitgestellt.

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