Oktober 2016

The signing of the European Fund for Strategic Investments agreement, Brussels, 
22 July 2015.
Unterzeichnung der Vereinbarung über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen, Brüssel, 22. Juli 2015

Die Rückkehr zum Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen ohne neue Schulden: Das ist die oberste Priorität der Europäischen Kommission.

Seit Beginn der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise leidet die EU unter einem niedrigen Investitionsniveau und hoher Arbeitslosigkeit.

Um dem zu begegnen, hat die Kommission gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) die Investitionsoffensive für Europa gestartet. 2015 wurde der Europäische Fonds für strategische Investitionen geschaffen mit einem Ausgangskapital von 21 Mrd. EUR aus EU-Mitteln. Dank der Multiplikatorwirkung wird dieses wachsen und über drei Jahre öffentliche und private Investitionen von über 315 Mrd. EUR generieren. Schon für das erste Jahr wird erwartet, dass die Offensive EU-weit über 138 Mrd. EUR an neuen Investitionen mobilisiert, in Großunternehmen mit Hunderten von Angestellten ebenso wie in lokalen Klein-und Mittelunternehmen, die Kapital brauchen, um ihre Ideen verwirklichen zu können. Angesichts des bisherigen Erfolgs der Offensive will die Kommission die Ausstattung des Fonds verdoppeln und hat vorgeschlagen, den Zielwert auf mindestens 500 Mrd. EUR bis 2020 zu erhöhen und ihn bis spätestens 2022 auf 630 Mrd. EUR zu verdoppeln.

WARUM WIR EINE INVESTITIONS­OFFENSIVE FÜR EUROPA BRAUCHEN

Seit Beginn der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise leidet die EU unter einem niedrigen Investitionsniveau und hoher Arbeitslosigkeit.

Kurzfristig führt Investitionsschwäche zu einem Rückgang des Wirtschaftswachstums, weil sie gleichbedeutend ist mit geringerer Wirtschaftstätigkeit. Langfristig schadet sie der Wettbewerbsfähigkeit und dem Wachstumspotenzial der Wirtschaft. Gegenwärtig liegt das Investitionsniveau mit rund 300 Mrd. EUR jährlich unter den Werten der Vergangenheit. Dieser Rückgang hat über mehrere Jahre das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigung erheblich gebremst. Das niedrige Investitionsniveau ist einer der Gründe für die weiterhin schwache wirtschaftliche Erholung in Europa.

Obwohl Geld vorhanden ist, sind die Investitionen niedrig geblieben, denn den Investoren fehlt das Vertrauen. Sie rechnen in nächster Zeit mit einem schwachen Wachstum, nicht zuletzt wegen der Unsicherheit, die die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in der EU und anderswo umgibt. Einige Volkswirtschaften der EU weisen eine hohe öffentliche und private Verschuldung auf. In einigen Ländern ist es noch immer schwierig, ein Darlehen oder eine Bürgschaft zu bekommen, vor allem für kleine und mittelgroße Unternehmen. Wegen der hohen Staatsverschuldung, die in der EU von durchschnittlich 60 % des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2008 auf rund 90 % im Jahr 2015 gestiegen ist, hat die öffentliche Hand Investitionen gekürzt. Deshalb musste die EU ihre Bemühungen zur Investitionsförderung koordinieren und Europa wieder zurückführen zu solidem Wachstum und nachhaltiger Schaffung von Arbeitsplätzen. Die Investitionsoffensive für Europa war die Antwort.

The economic crisis saw a very large rise in unemployment in the EU
Während der Wirtschaftskrise ist die Arbeitslosigkeit in der EU sehr stark gestiegen.

WAS DIE EU TUT

Die Strategie der Kommission stützt sich auf drei Elemente: Wiederankurbelung der Investitionen, Weiterführung der Marktreformen und verantwortungsvolle Fiskalpolitik, die ein übermäßiges Defizit vermeidet.

Die Investitionsoffensive für Europa ist das Herzstück dieser Strategie. Sie ist primär darauf ausgerichtet, Investitionshemmnisse zu beseitigen, Investitionsvorhaben durch Öffentlichkeitsarbeit und technische Hilfe zu unterstützen und vorhandene und neue Finanzmittel intelligenter einzusetzen.

Die Kommission hat gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank die Investitionsoffensive für Europa gestartet. 2015 wurde der Europäische Fonds für strategische Investitionen geschaffen mit einem Ausgangskapital von 21 Mrd. EUR aus EU-Mitteln. Dank der Multiplikatorwirkung wird dieses wachsen und über drei Jahre öffentliche und private Investitionen von über 315 Mrd. EUR generieren.

Wie funktioniert der Fonds?

Der Fonds stellt Garantien für Projekte, die von der Europäischen Investitionsbank-Gruppe finanziert werden. Die Schwerpunkte sind dabei Infrastruktur, Innovation und kleinere Unternehmen.

Der Fonds stellt eine Garantie, sodass die Europäische Investitionsbank in mehr Projekte, manchmal auch riskantere Projekte, investieren kann und früher, als dies ohne die Garantie möglich wäre. Er ist auf dem besten Weg, um die anvisierte Mobilisierung von mindestens 315 Mrd. EUR an zusätzlichen Investitionen in die Realwirtschaft bis Mitte 2018 zu erreichen. Der Fonds ist bereits in 27 Mitgliedstaaten tätig und dürfte mit den bisher (Oktober 2016) bewilligten Finanzierungen über 138 Mrd. EUR an Investitionen mobilisieren. Kleinere Unternehmen haben bisher besonders stark von dem Fonds profitiert.

Bis Oktober 2016 wurden 134 Infrastrukturprojekte mit einem Finanzierungsvolumen von 17,4 Mrd. EUR im Rahmen des Fonds genehmigt. Darüber hinaus wurden über 220 Finanzierungsvereinbarungen mit einem Volumen von 7,5 Mrd. EUR für kleinere Unternehmen genehmigt. Es wird erwartet, dass fast 290 000 kleinere Unternehmen in den Genuss dieser Finanzierung kommen können. Projektträger können bei der Europäischen Investitionsbank einen Finanzierungsantrag einreichen, Kleinunternehmen können sich an lokale Finanzmittler wenden.

Eines von vielen Beispielen für ein gutes Projekt ist Ginkgo Fund 2, ein Vorhaben zur Reinigung schadstoffbelasteter Industriestandorte und deren Umwandlung in Flächen für Wohnungen und Büros. Im Rahmen von Ginkgo werden voraussichtlich 5000 Wohneinheiten und 8500 Arbeitsplätze in Belgien und Frankreich entstehen. Die von Ginkgo durchgeführte Dekontaminierung ist wichtig für die Zukunft europäischer Städte, in denen es 3,5 Millionen aufgegebene Industriestandorte gibt. Die EIB-Finanzierung im Rahmen des Fonds beläuft sich auf insgesamt 30 Mio. EUR. Dank dieser Unterstützung durch den Fonds konnten Privatinvestoren gewonnen und die Projektkosten von insgesamt 120 Mio. EUR aufgebracht werden.

Die Liste der über den Fonds geförderten Projekte kann online eingesehen werden.

Die Investitionsoffensive umfasst nicht nur Finanzierung, sondern auch von der EU entwickelte Instrumente, die dazu beitragen sollen, dass Investitionsvorhaben die Realwirtschaft erreichen.

Im September 2015 wurde die Europäische Plattform für Investitionsberatung eingerichtet, um Projektträgern europaweit administrative und technische Unterstützung zu bieten. Projektträger, Behörden und Privatunternehmen können technische Unterstützung erhalten, um ihre Projekte auf den Weg zu bringen und investitionsreif zu machen. Sie erhalten Informationen zu geeigneten Finanzierungsquellen und Zugang zu einer einzigartigen Bandbreite an fachlicher und finanzieller Expertise.

Um Investoren besser über Investitionsmöglichkeiten in der EU zu informieren, richtete die Kommission das Europäische Portal für Investitionsvorhaben ein, das am 1. Juni 2016 online ging. Projektträger können hier ihre Vorhaben online einreichen, die dann mit relevanten Investitionsmöglichkeiten abgeglichen werden – das Portal fungiert somit als „Partnervermittlung“.

How does the investment plan work?
Wie funktioniert die Investitionsoffensive?

Europäische Struktur-und Investitionsfonds

Das ist selbstverständlich nicht das einzige Geld, das in die EU-Wirtschaft investiert wird. Der EU-Haushalt hat schon immer (Fonds-)Mittel zur Unterstützung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts, zur Verringerung der Einkommens- und Vermögensunterschiede, für mehr Chancengleichheit und zur Förderung des Wachstums bereitgestellt. Diese werden, was verwirrend sein mag, als europäische Struktur- und Investitionsfonds bezeichnet. Sie bestehen getrennt vom Europäischen Fonds für strategische Investitionen, dem Instrument der Investitionsoffensive, aber die beiden Instrumente können sehr gut zusammenarbeiten, und die Kommission fördert dies.

Bei den Struktur- und Investitionsfonds handelt es sich um fünf Hauptfonds, die gemeinsam die wirtschaftliche Entwicklung in der gesamten EU unterstützen:

Zusammen sind diese Fonds für den Zeitraum 2014-2020 mit Mitteln in Höhe von 454 Mrd. EUR ausgestattet. Sie investieren in für die EU vorrangige Bereiche wie Forschung, Entwicklung und Innovation, Förderung kleinerer Unternehmen, emissionsarme Wirtschaft sowie Informations- und Kommunikationstechnologie.

Die Strukturfonds unterscheiden sich dahin gehend vom Europäischen Fonds für strategische Investitionen, dass sie Projekte über Finanzhilfen und Finanzinstrumente fördern, und dass die Umsetzung dezentral in den Mitgliedstaaten erfolgt. Der Europäische Fonds für strategische Investitionen stellt über die Europäische Investitionsbank Instrumente zur Risikofinanzierung bereit.

Jedes wirtschaftlich tragfähige Vorhaben, das einen Beitrag zu Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen in der EU leisten kann und den Investitionsprioritäten der EU entspricht, kommt für eine Finanzierung sowohl über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen als auch über die Strukturfonds infrage.

Mit einem aufgestockten und erweiterten Europäischen Fonds für strategische Investitionen können noch mehr Arbeitsplätze und mehr Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit geschaffen und besonderes Gewicht auf riskantere/zusätzliche Investitionen gelegt werden, die für ein nachhaltiges Wachstum in Europa unerlässlich sind.

Diese Veröffentlichung ist in 24 Sprachen und auch in den folgenden Formaten verfügbar:

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