Februar 2017

WO LIEGT DAS PROBLEM?

Europäische Energieunion

Wir Europäerinnen und Europäer brauchen sichere, nachhaltige und erschwingliche Energie. Sie ist für unseren Alltag unentbehrlich; ohne Energie können wir und unsere Wirtschaft nicht funktionieren. Wir benötigen sie für Licht, Heizung, Verkehr und Industrieproduktion. Darüber hinaus brauchen wir sie für unsere Waschmaschinen, Computer, Fernseher und alle anderen Geräte, die wir heutzutage ganz selbstverständlich benutzen. Die Sicherstellung einer bezahlbaren Energieversorgung – heute und in der Zukunft – ist jedoch nicht einfach. Unsere Hauptprobleme lassen sich folgendermaßen darstellen.

Verknüpfung der Märkte

Für mehr als die Hälfte unserer Energie sind wir auf Einfuhren angewiesen

Die Europäische Union verbraucht ein Fünftel der weltweit erzeugten Energie, besitzt selbst aber nur relativ geringe eigene Ressourcen. Dies hat enorme Auswirkungen auf unsere Wirtschaft. Die EU ist der weltweit größte Energieimporteur; 53 % unserer Energie werden jährlich für eine Gesamtsumme von 400 Mrd. EUR eingeführt.

Unsere Abhängigkeit von einer begrenzten Anzahl von Ländern, die unseren Energiebedarf decken, macht uns für Versorgungsunterbrechungen anfällig. Dies zeigte sich in der Vergangenheit, als z. B. einige Länder von der Gasversorgung abgeschnitten waren.

Wir müssen uns mit neuen, erneuerbaren und sauberen Energiequellen auseinandersetzen – wie der Windenergie (Windräder), der Wasserkraft (Staudämme) und der Sonnenenergie (Solarzellen).

Europa möchte beim Übergang globaler Energiemärkte zu sauberer Energie weiterhin wettbewerbsfähig bleiben. Diese Umstellung möchte die EU nicht nur mitmachen, sondern anführen.

Wir haben keine europaweite Infrastruktur

Stromnetze und Gasleitungen sind vielfach für nationale Zwecke gebaut worden und grenzübergreifend nicht ausreichend verknüpft. Strom und Gas sollten frei über die Netze fließen können, die das Gebiet der EU überziehen.

Zum Teil muss die Energie zum Ort des Verbrauchs transportiert werden, manchmal über Erdteile oder Meere hinweg. Hierfür ist ein Netz von Kraftwerken nötig, die jahrzehntelang eine ununterbrochene Energieversorgung gewährleisten können. Dies erfordert enorme technische, logistische und finanzielle Mittel.

Der fehlende Zugang zum europaweiten Markt hält Investoren jedoch davon ab, in Energieinfrastruktur zu investieren. Daher kann es zu Verzögerungen bei Investitionen in neue Kraftwerke kommen.

WAS TUT DIE EU?

Die klima- und energiepolitischen Ziele der EU für 2030

Seit 2010 verfolgt die EU das Ziel, ihre Treibhausgasemissionen bis 2020 um mindestens 20 % zu senken, den Anteil der erneuerbaren Energien auf mindestens 20 % des Verbrauchs zu erhöhen und Energieeinsparungen von über 20 % zu erreichen.

Wenn sie diese Ziele erreicht, kann die EU einen Beitrag zur Bekämpfung von Klimawandel und Luftverschmutzung leisten, ihre Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Drittländern verringern und Energie für Verbraucher und Unternehmen erschwinglich halten.

Ausgehend von den bisher erzielten Fortschritten ist die EU auf dem besten Weg, ihr Ziel für das Jahr 2020 im Bereich erneuerbarer Energie zu erfüllen. Der Anteil der erneuerbaren Energie lag 2014 bereits bei 16 %.

Übergang zu einer umweltfreundlichen Wirtschaft

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben für erneuerbare Energien außerdem ein Ziel von mindestens 27 % bis 2030 beschlossen.

Die EU-Länder haben ein Ziel für Energieeffizienz von mindestens 27 % bis 2030 und die Verringerung der Treibhausgasemissionen um mindestens 40 % vereinbart.

Im Februar 2015 hat die Europäische Kommission ihre Energiestrategie vorgelegt, um sicherzustellen, dass die EU ihre Herausforderungen bewältigen kann. Der Schwerpunkt dieser Strategie liegt auf den folgenden fünf Schlüsselbereichen:

  • Sicherung der Energieversorgung;
  • Ausweitung des Energiebinnenmarktes;
  • Steigerung der Energieeffizienz;
  • Emissionsabbau;
  • Forschung und Innovation.

Sicherung der Energieversorgung

Die EU muss ihre Abhängigkeit von Energieeinfuhren aus Drittländern verringern. Dies erfordert eine bessere, effizientere Nutzung unserer heimischen Energiequellen und die Erschließung weiterer Energiequellen und ‑vorräte.

Im Februar 2016 präsentierte die Kommission ein Bündel von Maßnahmen zur Energieversorgungssicherheit, mit denen Versorgungsunterbrechungen minimiert werden sollen. Erstmals wurde dabei ein Solidaritätsgrundsatz eingeführt, gemäß dem benachbarte Mitgliedstaaten einander bei schweren Krisen helfen werden, die Gasversorgung der Privathaushalte und der grundlegenden sozialen Dienste zu sichern.

Ausweitung des Energiebinnenmarktes

Energie sollte innerhalb der EU uneingeschränkt fließen können – ohne technische oder rechtliche Hindernisse. Nur dann können die Energieversorger frei miteinander konkurrieren und die besten Preise für Haushalte und Unternehmen anbieten. Eine solche Freigabe macht es außerdem einfacher, in größerem Umfang Energie aus erneuerbaren Quellen zu gewinnen.

Im Jahr 2016 standen 800 Mio. EUR für grenzüberschreitende Energieinfrastrukturen im Rahmen der Fazilität Connecting Europe zur Verfügung. Im Zeitraum 2014-2020 werden Mittel in Höhe von 5,35 Mrd. EUR aufgewandt.

Dieses Geld wird in Projekte wie „Balticconnector“, die erste Gas-Pipeline zwischen Finnland und Estland, investiert. Bis 2020 soll der östliche Ostseeraum im Rahmen des Projektes mit dem restlichen EU-Energiemarkt verbunden sein, sodass Finnland nicht mehr von einem einzigen Gaslieferanten abhängig ist.

Mittel wurden außerdem dem Bau der Gas-Pipeline „MidCat“ zugewiesen, die zur Integration der Gasmärkte Spaniens und Portugals mit dem übrigen Europa beitragen wird.

Höhere Energieeffizienz

Um Europas Importkosten zu senken und seine Abhängigkeit zu verringern, sollte weniger Energie verbraucht werden. Alle energiebetriebenen Geräte (Autos, Waschmaschinen, Heizungsanlagen, Bürogeräte usw.) sollten deshalb so konzipiert sein, dass sie weniger Energie benötigen.

Als Beitrag zur Umstellung auf ein sauberes Energiesystem legte die Kommission im November 2016 das Paket „Saubere Energie für alle Europäer“ mit Vorschlägen für Gesetzesänderungen vor. Das Paket umfasst Maßnahmen zur schnelleren Innovation im Bereich der sauberen Energie, zur energetischen Modernisierung von Gebäuden, zur Steigerung der Energieeffizienz von Produkten und zur Verbesserung der Information der Verbraucher.

Verringerung der Emissionen

Die EU hat sich dazu verpflichtet, die CO₂-Emissionen bis 2030 um mindestens 40 % zu reduzieren – bei gleichzeitiger Modernisierung der EU-Wirtschaft und Förderung von Beschäftigung und Wachstum für alle europäischen Bürger.

Klimaschutz

Die EU spielte bei der Aushandlung des globalen Abkommens zur Bekämpfung des Klimawandels im Dezember 2015 eine zentrale Rolle. Im Rahmen der Pariser Klimakonferenz vereinbarten 195 Regierungen, den Temperaturanstieg in diesem Jahrhundert deutlich unter 2 °C zu halten. Im Oktober 2016 genehmigte die EU förmlich das Pariser Klimaschutzabkommen, das dann im November in Kraft getreten ist. Somit muss die EU (und die übrige Welt) die zur Emissionsminderung erforderlichen Maßnahmen ergreifen.

Die Kommission unterbreitete im Juli 2016 Vorschläge für verbindliche Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen durch die Mitgliedstaaten im Zeitraum 2021-2030 für die Sektoren Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft, Abfälle, Landnutzung und Forstwirtschaft sowie eine emissionsarme Verkehrsstrategie.

Forschung und Innovation

Im Rahmen des EU-Forschungsprogramms stehen für die Jahre 2014-2020 knapp 6 Mrd. EUR für die Forschung im Bereich nicht-nuklearer Energien zur Verfügung. Im September 2015 nahm die Kommission den Strategieplan für Energietechnologie an, der zur Bewältigung der Herausforderungen beim Umbau des Energiesystems der EU beitragen soll. Dieser konzentriert sich auf Maßnahmen, die der EU helfen sollen, im Bereich erneuerbarer Energien eine weltweit führende Rolle zu übernehmen und energieeffiziente Systeme zu entwickeln.

Wenn die EU die technologische Führungsrolle bei alternativen Energieträgern und bei der Senkung des Energieverbrauchs einnimmt, wird dies den Export beflügeln und enorme Chancen für die Industrie eröffnen. Auch dem Wachstum und der Beschäftigung wird dies zugutekommen.

Erneuerbare Energieträger werden eine wichtige Rolle beim Übergang zu einer sauberen Energiewirtschaft spielen. Europa hat sich das Ziel gesetzt, bis 2030 gemeinsam mindestens 27 % des Endenergieverbrauchs durch erneuerbare Energien zu decken. Im Jahr 2030 werden 50 % des Stroms in der EU aus erneuerbaren Energien gewonnen werden. Bis 2050 dürfte Strom vollkommen CO₂- emissionsfrei erzeugt werden.

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