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HomeWird das Hauptziel der präventiven Komponente des Stabilitäts- und Wachstumspakts erreicht
Sonderbericht, Nr. 18, 2018
Publikationens metadata
Die Europäische Kommission hat von den Ermessensbefugnissen, die ihr im Rahmen der Verordnung zur präventiven Komponente eingeräumt wurden, sehr umfassend Gebrauch gemacht, um die Anpassungsanforderungen zu senken, sowohl bei der Festlegung der Durchführungsbestimmungen als auch bei Einzelentscheidungen. Nach Auffassung des Hofes tragen die derzeitigen Matrixparameter, gewährten Abweichungen und Flexibilitätsklauseln zusammengenommen dazu bei, die in der Verordnung festgelegte Zielvorgabe – eine durchschnittliche jährliche Anpassung von 0,5 % des BIP, die im Laufe des Konjunkturzyklus zu erreichen ist, - zu schwächen. Dies verhindert, dass die Mitgliedstaaten ihre mittelfristigen Haushaltsziele innerhalb eines angemessenen Zeitraums erreichen. Besonders besorgniserregend ist, dass in mehreren Mitgliedstaaten mit hoher öffentlicher Schuldenquote nur eine sehr langsame oder sogar gar keine Anpassung stattfindet. Die Durchführungsbestimmungen und die Vorgehensweise der Kommission sollten daher überprüft und gestärkt werden.
- Utgiven:
- Ämnen: Ekonomisk politik – Ekonomiska och monetära unionen , Gemenskapsfinanser
- Ämne: budget , ekonomisk situation , EU-förordning , konvergenskriterium , medelfristig prognos , offentliga finanser , rapport , revision , skattepolitik , stabilitetspakten , strukturpolitik , uppförandekodex
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PDF
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| ISSN 1977-5644 | ISBN 978-92-847-0314-2 | DOI 10.2865/26317 | Katalognummer QJ-AB-18-015-DE-N |
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| ISSN 1977-5644 | ISBN 978-92-847-0256-5 | DOI 10.2865/883237 | Katalognummer QJ-AB-18-015-DE-Q |
- Released on EU publications website:
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