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Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen ZUSAMMENFASSUNG DER FOLGENABSCHÄTZUNG Begleitdokument zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchführung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes und zum Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die geltenden Übersetzungsregelungen {KOM(2011) 215 endgültig} {KOM(2011) 216 endgültig} {SEK(2011) 482 endgültig}
Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen ZUSAMMENFASSUNG DER FOLGENABSCHÄTZUNG Begleitdokument zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchführung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes und zum Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die geltenden Übersetzungsregelungen {KOM(2011) 215 endgültig} {KOM(2011) 216 endgültig} {SEK(2011) 482 endgültig}
Metadaten zur Veröffentlichung
- Veröffentlicht am:
- Korporative(r) Verfasser: Europäische Kommission
- Thema: Angleichung der Rechtsvorschriften , europäisches Patent , Europäisches Patentamt , geistiges Eigentum , Patentrecht
- CELEX : 52011SC0483
- COMNAT : SEC_2011_0483_FIN
- SWD : SEC_2011_0483
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