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Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten
Erste Bewertung einer Folgenabschätzung der Europäischen Kommission
Metadaten zur Veröffentlichung
Im vorliegenden Papier wird versucht, eine erste Analyse der Stärken und Schwächen der Folgenabschätzung der Kommission durchzuführen, die dem Bestandteil des Vorschlags für eine Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten beigefügt ist. In dem Vorschlag selbst geht es um das Verfahren, nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP)
durchgeführt werden. Eine UVP wird definiert als die Ermittlung, Vorhersage, Bewertung und Eindämmung der maßgeblichen Umweltauswirkungen öffentlicher oder privater Projekte, bevor Entscheidungen getroffen und Verpflichtungen eingegangen werden (Folgenabschätzung, S. 1). Mit der Richtlinie 2011/92/EU (der sogenannten UVP-Richtlinie) wurden bisherige Rechtsvorschriften kodifiziert, wobei eine rechtliche Verpflichtung eingeführt wurde, vor der Genehmigung von Projekten, bei denen davon auszugehen ist, dass sie u. a. aufgrund ihrer Beschaffenheit, ihres Umfangs oder ihrer Lage erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben werden, eine UVP durchzuführen. Die Projekte können von öffentlichen Einrichtungen oder Privatpersonen angeregt worden sein. Mit der UVP-Richtlinie werden außerdem die Grundsätze für UVP harmonisiert, indem Mindestanforderungen im Hinblick auf die Art des Projekts, für das eine UVP durchgeführt werden muss, die wichtigsten Verpflichtungen des Projektträgers, den Inhalt der Bewertung und die Beteiligung der zuständigen nationalen Behörden und der Öffentlichkeit festgelegt werden. Die UVP-Richtlinie ist eine „Verfahrensrichtlinie“, mit der Verfahren als Teil des Genehmigungsprozesses für bestimmte Projekte festgelegt werden, aber keine messbaren Umweltnormen.
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Angaben zur Veröffentlichung
Verbundene Veröffentlichungen
Veröffentlicht am:
2013-07-29
Korporative(r) Verfasser:
Generaldirektion Interne Politikbereiche der Union
(
Europäisches Parlament
)
Persönliche Verfasser:
Ballon, Elke
Themen:
Umweltpolitik und Umweltschutz
Thema:
Auswirkung auf die Umwelt
,
Projektanalyse
,
Umweltpolitik
,
Umweltschutz
,
Vorschlag (EU)
PDF
ISSN
ISBN
978-92-823-4223-7
DOI
10.2861/14684
Katalognummer
BA-31-13-646-DE-N
PDF
ISBN
978-92-823-4223-7
DOI
10.2861/14684
Katalognummer
BA-31-13-646-DE-N
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