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HomeUnverbindliche Leitlinien zur Richtlinie 92/58/EWG
Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz
Unverbindliche Leitlinien zur Richtlinie 92/58/EWG
Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz
Metadaten zur Veröffentlichung
Im Dezember 2017 nahm der Beratende Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz (ACSH) seine Stellungnahme zur Modernisierung von sechs Richtlinien im Bereich Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz zur Gewährleistung sichererer und gesünderer Arbeitsbedingungen für alle („Opinion on the Modernisation of Six OSH Directives to Ensure Healthier and Safer Work for All“) an. In dem genannten Dokument bestätigte der ACSH die Notwendigkeit, die sechs Richtlinien, einschließlich der Richtlinie 92/58/EWG, zu aktualisieren, wie sie von der Europäischen Kommission in ihrer Mitteilung „Sicherere und gesündere Arbeitsbedingungen für alle – Modernisierung der Rechtsvorschriften und Maßnahmen der EU im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz“ genannt wurden. Der ACSH empfahl, dass die Kommission unter anderem in Erwägung ziehen sollte, das Verhältnis zwischen der Richtlinie und der geltenden ISO-Norm zu klären, was durch unverbindliche Leitlinien erreicht werden könnte. Am 30. Mai 2018 setzte der ACSH eine Arbeitsgruppe ein, um eine Stellungnahme zu unverbindlichen Leitlinien zur Klärung bestimmter Fragen in Bezug auf die praktische Anwendung der Richtlinie 92/58/EWG und des Zusammenhangs zwischen der Richtlinie 92/58/EWG und ISO-Normen auszuarbeiten, um eine stärkere Harmonisierung der Sicherheitskennzeichnung in der gesamten EU zu gewährleisten. Zu dieser Frage wird in der Stellungnahme des ACSH festgestellt, dass die Richtlinie trotz des Bestehens internationaler Instrumente über Sicherheitskennzeichnung Vorrang vor diesen Instrumenten hat und ein wichtiger Bestandteil der in der EU geltenden gemeinsamen Schutzmaßnahmen ist. Am 5. November 2020 schloss die Arbeitsgruppe die Arbeit an dem Leitlinienentwurf und dem Entwurf der Stellungnahme ab, die anschließend am 10. Dezember 2020 durch das Plenum des ACSH angenommen wurden. Die Leitlinien bestehen aus vier Teilen. In Abschnitt 1 werden bestimmte rechtliche Aspekte der Richtlinie beschrieben und das Konzept der Mindestvorschriften ausgeführt. In Abschnitt 2 wird eine Auswahl an in der oben genannten Richtlinie festgelegter Sicherheitskennzeichnung im Detail beschrieben und mit ISO-Sicherheitszeichen verglichen. Anhang I enthält eine Liste mit Referenzen und/oder Verfahren zur weiteren Lektüre. Und schließlich sind in Anhang II Tabelle 1 verschiedene Varianten der einschlägigen Sicherheitskennzeichnung dargestellt. Es sei darauf hingewiesen, dass die Leitlinien die in der Richtlinie 92/58/EWG festgelegten Mindestvorschriften erläutern, während die Mitgliedstaaten strengere Vorschriften beibehalten oder erlassen dürfen. Mit anderen Worten, die Mitgliedstaaten haben eine gewisse Entscheidungsfreiheit, welche Lösungen in spezifischen nationalen Situationen am besten geeignet sind, sofern die Mindestanforderungen auf EU-Ebene erfüllt werden. Daher wird den Nutzern in den Mitgliedstaaten empfohlen, zunächst die nationalen Vorschriften zur Umsetzung der Richtlinie 92/58/EWG in ihr nationales Rechtssystem zu überprüfen.
- Veröffentlicht am:
- Korporative(r) Verfasser: Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration (Europäische Kommission)
- Themen: Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer
- Thema: Arbeitsrecht , Arbeitssicherheit , europäische Norm , Gesundheitsrecht , Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz , internationale Norm , Mitgliedstaat der EU , Richtlinie (EU)
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| ISSN | ISBN 978-92-76-43369-9 | DOI 10.2767/776419 | Katalognummer KE-07-21-069-DE-N |
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